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IMR 08/2020 - Vorwort

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

„Keine Atempause
Geschichte wird gemacht
Es geht voran“

Diese Zeilen stammen aus dem Lied „Ein Jahr (Es geht voran)“ der Gruppe Fehlfarben und sind auf dem immer noch hörenswerten Album „Monarchie und Alltag“ zu finden; dieses Lied begleitete mich durch meine Jugend und ich fühlte mich an dieses Lied erinnert, als ich mir zur Vorbereitung dieses Editorials die letzten Gesetzesvorhaben anschaute:

„Gesetz zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und grundbuchrechtlichen Vorschriften“

„Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser“

Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude“

„Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Mietspiegelrechts“

„Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland“

Es geht voran! Tatsächlich? Geschichte wird wohl nicht gemacht.

Wir schlagen die Schneise durch dieses Dickicht und werden auf der Herbsttagung unserer Arbeitsgemeinschaft in vier Blöcken über die WEG-Reform berichten. Für die Vorträge konnten ausgewiesene Experten des Wohnungseigentumsrechts gewonnen werden. Ergänzt werden diese Vorträge durch die bewährten Rechtsprechungsübersichten der Richter/innen des V., VIII. und XII. Senats des BGH, abgerundet durch interessante Vorträge zum durchaus praxisrelevanten Testaments- und Zwangsvollstreckungsrecht und ich lade Sie sehr herzlich ein, an unserer Herbsttagung in Potsdam in der Zeit vom 24. bis zum 26.09.2020 teilzunehmen.

Was gibt es noch zu berichten? Der HSV hat es wieder nicht geschafft und ich freue mich in der nächsten Saison auf zwei Derbys mit sechs Punkten für St. Pauli! Der BGH hat interessante und in diesem Heft vorgestellte Urteile verkündet. Hervorzuheben sind aus miet- bzw. wohnungseigentumsrechtlicher Sicht die Urteile des BGH vom 20.05.2020 (VIII ZR 55/19, Icon S. 313), vom 29.05.2020 (V ZR 141/19, Icon S. 329 ff.) und vom 15.05.2020 (V ZR 64/19, Icon S. 332).

Der BGH hatte in dem erstgenannten Urteil über die inhaltlichen Anforderungen an die Ankündigung einer energetischen Modernisierung zu befinden, während es in dem Urteil vom 29.05.2020 um die Mehrheiten bei baulichen Veränderungen und den Verwalterpflichten bei Beschlüssen über bauliche Veränderungen geht.

Das letzte Urteil befasst sich mit Folgekosten bei baulichen Veränderungen. Eine für die tägliche Praxis sehr interessante Entscheidung.

Die Hervorhebung dieser Urteile soll Sie allerdings nicht von der Lektüre der anderen, auch lesenswerten Urteile abhalten.

Genießen Sie den Sommer und bleiben Sie gesund! Auf ein Wiedersehen in Potsdam.

Ihr Matthias Scheff

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