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IMR 5/2023 - Vorwort

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

zahlreiche neue Gesetze und Verordnungen fordern uns: CO2KostAufG, EnSiG, EnsikuMaV, EnSimiMaV, EWPBG, StromPBG, Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz, Neuerungen der Heizkostenverordnung, TKG, GEIG, GEG, neue Gesetze zur Elektromobilität, zum Einbruchschutz und zur Barrierereduzierung und vieles mehr, insbesondere weitere Pläne der Regierung. Klimaschutz, Energieeinsparung und erneuerbare Energien stehen dabei im Vordergrund.

Erfreulicherweise gibt es professionelle Fortbildungsveranstaltungen: Die Tagungen der Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien, insbesondere auch deren Online-Vertiefungsseminare – Fit für die Zukunft, die Tagungen des Evangelischen Immobilienverbands Deutschland (eid), die Tagungen des Deutschen Mietgerichtstag und zahlreiche weitere Fortbildungsveranstaltungen.

Bei dieser Gelegenheit herzlichen Glückwunsch dem Deutschen Mietgerichtstag zu seinem 25. Jubiläum, das Ende März 2023 in Dortmund stattfand und seit Corona-Ausbruch schon zum zweiten Mal wieder in Präsenz, jedoch auch online wahrgenommen werden konnte. Die Überschrift lautete „Mietrecht in Zeiten von Energiekrise und Klimawandel“. Dementsprechend wurden viele der vorgenannten Neuerungen von den Referenten professionell behandelt und erörtert.

Der 41. Mietrechtstag des eid vom 26. bis 28.04.2023 in Berchtesgaden steht unter der Überschrift „Die Änderung des Mietvertrags“. Schwerpunkte sind die Änderung der Betriebskosten, Änderungen durch und nach Modernisierung, Änderungen der Miethöhe und auch hier der Umgang mit steigenden Energiekosten und den diesbezüglichen Vorschriften.

Der 12. Karlsruher Immobilienrechtstag am 05.05.2023 vertieft weitere immobilienrechtliche Themen.

Gemeinsam und im Austausch wird es uns gelingen, die oft schwere Kost dem Mandanten verständlich zu vermitteln. In diesem Sinne freue ich mich auf die kommenden mietrechtlichen, wohnungseigentumsrechtlichen und immobilienrechtlichen Veranstaltungen in Präsenz und auf ein Wiedersehen mit vielen Kollegen.

Nun wünsche ich Ihnen viele erhellende Momente bei der Lektüre dieser Ausgabe: Interessiert sehe ich dem Aufsatz zur (Nicht-)Anwendung der Mietpreisbremse auf die Vermietung einer „kernsanierten“ Wohnung entgegen. Außerdem werden vier Entscheidungen aus Berlin zur Eigenbedarfskündigung besprochen und weitere aufschlussreiche Entscheidungen. Ich wünsche Ihnen eine entspannte Lektüre.

Ganz herzliche Grüße aus München

Ihre Henrike Butenberg

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