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BGH, IBR 2008, 40

IBR 09/2019 - Inhaltsverzeichnis


Übersicht nach Sachgebieten:

Bauarbeitsrecht Bauhaftung Bauprodukte Bausicherheiten Bautechnik Bauvertrag


 FORUM

Bautechnik

475
Minderung um 100%? Dominierende Teilwerte bei Unmöglichkeiten der Nacherfüllung
Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
(Matthias Zöller)
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Bauvertrag

Grundlagen

477
Was nicht im Vertrag steht, wurde auch nicht vereinbart!
OLG München, Urteil vom 07.06.2016 - 9 U 1677/15 Bau; BGH, Beschluss vom 20.02.2019 - VII ZR 179/16 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Stephan Bolz)
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Vergütung und Zahlung

478
Der Vertrag bestimmt das "Bausoll", nicht das Standardleistungsbuch!
KG, Urteil vom 05.04.2019 - 21 U 72/16; BGH, Beschluss vom 04.08.2021 - VII ZR 81/19 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Andreas Weißleder)
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479
Der "Ansprechpartner für vertragsrelevante Erklärungen" kann auch Nachträge beauftragen!
OLG Dresden, Urteil vom 02.10.2018 - 9 U 186/17 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen)
(Stephan Bolz)
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480
Abschlagszahlung nur bis Schlussrechnungsreife!
OLG Stuttgart, Urteil vom 13.02.2019 - 10 U 152/18
(Tobias Rodemann)
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481
Prüfbar heißt nicht richtig!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.06.2019 - 22 U 248/18
(Philipp Hummel)
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Bauzeit

482
Keine Entschädigung ohne Dokumentation!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 07.06.2016 - 23 U 149/13; BGH, Beschluss vom 07.11.2018 - VII ZR 180/16 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Christian Sienz)
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483
Auftraggeber nicht in Verzug gesetzt: Kein Anspruch auf Entschädigung!
OLG München, Urteil vom 25.10.2018 - 23 U 73/18 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen)
(Ernst Wilhelm)
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Mängel

484
Das "Wie" der Mängelbeseitigung ist Auftragnehmersache!
OLG Nürnberg, Urteil vom 20.12.2017 - 2 U 1219/16; BGH, Beschluss vom 09.01.2019 - VII ZR 14/18 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Thomas Karczewski)
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485
Wie bemisst sich der Wertersatz nach einem Rücktritt wegen Mängeln?
KG, Urteil vom 07.06.2018 - 27 U 7/17; BGH, Beschluss vom 06.02.2019 - VII ZR 150/18 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Carolin Parbs-Neumann)
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486
Schadensersatz wegen Mängeln umfasst keinen frustrierten Werklohn für fremde Gewerke!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.04.2019 - 5 U 30/15
(Wolfgang Kau)
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487
Terrasse ist ein Bauwerk: Mängelansprüche verjähren in fünf Jahren!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.04.2019 - 5 U 91/18
(Jürgen Ripke)
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488
Risse am Nachbarhaus sind kein Indiz für schlecht ausgeführte Unterfangungsarbeiten!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.04.2019 - 5 U 185/17
(Markus Vogelheim)
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489
Baugrundprobleme sind Auftragnehmerprobleme!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.03.2019 - 21 U 118/16
(Stephan Bolz)
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Bausicherheiten

490
Kein Anspruch auf Bauhandwerkersicherungshypothek gegen Universität!
OLG Köln, Beschluss vom 17.04.2019 - 16 U 20/19
(Claus Schmitz)
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Bauhaftung

492
Bauarbeiter stürzt in Treppenschacht: Muss (auch) der Bauherr Schadensersatz zahlen?
BGH, Beschluss vom 18.12.2018 - VI ZR 34/17
(Harald Eimler)
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493
Verkehrsschild unzureichend befestigt: Nicht der Unternehmer, sondern die Baubehörde haftet!
BGH, Urteil vom 06.06.2019 - III ZR 124/18
(Markus Thiel)
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Bauarbeitsrecht

494
Urlaub verfällt nicht mehr automatisch!
BAG, Urteil vom 19.02.2019 - 9 AZR 541/15
(Frank Martin)
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Bauprodukte

495
Kein Verbot von OSB-Platten auf Verdacht!
VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 10.07.2019 - 8 S 2962/18
(Marian Klepper)
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