Schließen
Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche

Urteilssuche

Kostenloses ProbeaboOK
Urteilssuche



,
Sortierung nach:
 
Datenbestand

Derzeit 80.603 Volltexte.

In den letzten 30 Tagen haben wir 340 Urteile neu eingestellt, davon 165 aktuelle.

Über 32.000 Urteilsbesprechungen (IBR-Beiträge) nach dem 1-Seiten-Prinzip.

Wenn die gesuchte oder zitierte Entscheidung bei uns nicht im Volltext verfügbar ist:
Wir verlinken zu über 1.000.000 weiteren Entscheidungen im Internet.


Urteile, die in den letzten 14 Tagen neu online gestellt wurden stehen auch Nichtabonnenten im Volltext kostenlos zur Verfügung. Auch alle Suchfunktionen und Leitsätze sind frei zugänglich.

Eingeloggte Abonnenten haben Zugang zu allen Volltexten sowie zu den verknüpften Beiträgen und Gesetzestexten.


Leitsätze, die mit *) gekennzeichnet sind, sind amtlich. Alle anderen Leitsätze sind von unseren Autoren oder der Redaktion verfasst.
1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2018, 3894
Beitrag in Kürze
Bauvertrag
Detailregelung geht vor: Nachtrag trotz funktionaler Leistungsbeschreibung!

OLG Brandenburg, Urteil vom 21.11.2018 - 4 U 19/18

1. Nimmt der Auftraggeber ein Nachtragsangebot über die Ausführung einer technisch notwenigen Änderungsleistung erst nach über zwei Monaten an, geht eine verzögerte Fertigstellung nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

2. Ist in der funktionalen Leistungsbeschreibung über die Planung und Errichtung einer Aufzugsanlage im Detail beschrieben, dass die Entlüftung des Aufzugsschachts mittels einer Öffnung am Baukörper erfolgen soll, steht dem Auftragnehmer ein Anspruch auf zusätzliche Vergütung zu, wenn aus brandschutztechnischen Gründen ein Schachtentrauchungssystem eingebaut werden muss.

3. Die Parteien eines sog. Global-Pauschalvertrags können zwar vereinbaren, dass der Auftragnehmer auch solche Mehrleistungen ohne Anspruch auf Mehrvergütung zu erbringen hat, die dadurch entstehen, dass der Auftraggeber nach Vertragsschluss die dem Vertrag zugrunde liegende Planung ändert. An die Annahme einer derartigen Vereinbarung sind jedoch strenge Anforderungen zu stellen.

4. Eine Mängelbeseitigung ist unverhältnismäßig, wenn der mit der Nachbesserung erzielte Erfolg bei Abwägung aller Umstände des Einzelfalls in keinem vernünftigen Verhältnis zur Höhe des dafür erforderlichen Geldaufwandes steht. Das gilt auch bei optischen Mängeln.

5. Hat der Auftraggeber objektiv ein berechtigtes Interesse an einer ordnungsgemäßen Erfüllung des Bauvertrags, kann der Auftragnehmer die Mängelbeseitigung regelmäßig nicht wegen hoher Kosten verweigern.

 Volltext