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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2026, 0821; IMRRS 2026, 0414; IVRRS 2026, 0175
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ProzessualesProzessuales
Ablehnungsgesuch als unzulässig verworfen: Sofortige Beschwerde statthaft!

BGH, Beschluss vom 05.03.2026 - IX ZB 5/25

1. Die sofortige Beschwerde gegen die Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs als unzulässig ist statthaft.*)

2. Das Rechtsschutzinteresse für eine sofortige Beschwerde gegen die Verwerfung oder Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs wegen Besorgnis der Befangenheit entfällt, wenn gegen die Entscheidung in der Hauptsache ein Rechtsmittel statthaft ist. Der Ablehnungsgrund ist dann in der Berufungsinstanz als Verfahrensfehler geltend zu machen (Anschluss BGH, Beschluss vom 18.10.2006 - XII ZB 244/04, IBRRS 2007, 0176 = IMRRS 2007, 0101).*)

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Dokument öffnen IBR 2026, 324