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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2025, 3113
Mit Beitrag
AGBAGB
Klausel kann zugleich AGB und Individualabrede sein!

BGH, Urteil vom 13.11.2025 - III ZR 165/24

Sind an einem Vertragsverhältnis mehr als nur zwei Parteien beteiligt, ist es möglich, dass eine Bestimmung individuell vereinbart und gleichwohl als Allgemeine Geschäftsbedingung zu behandeln ist. Das kann dann der Fall sein, wenn sie für eine Vielzahl von vertraglichen Verhältnissen vorformuliert ist, vom Vertragsgegner dementsprechend verwendet wird und es der Schutzzweck der §§ 305 ff BGB gebietet, sie der Inhaltskontrolle zu unterwerfen (Bestätigung von Senat, Urteil vom 19.11.2009 - III ZR 108/08, IBRRS 2009, 4840 = BGHZ 183, 220).*)

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