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IBRRS 2023, 2710
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BauvertragBauvertrag
Aufforderung zur unverzüglichen Mängelbeseitigung ist wirksame Fristsetzung!

OLG Stuttgart, Urteil vom 20.12.2022 - 10 U 96/22

1. Die Aufforderung, einen Mangel unverzüglich zu beseitigen, kann für eine wirksame Fristsetzung zur Nacherfüllung gem. § 13 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B genügen (vgl. zum Kaufrecht: BGH, IBR 2015, 330; IBR 2009, 644).*)

2. Wird ein Mangel der Werkleistung erst nach der Abnahme entdeckt, steht aber fest, dass er bereits im Zeitpunkt der Abnahme vorgelegen haben muss, trifft den Werkunternehmer die Beweislast für seine Behauptung, der Mangel sei durch eine Handlung des Bestellers zwischen Erstellung und Abnahme verursacht worden.*)