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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2019, 3133
Beitrag in Kürze
Schiedswesen
Keine Zurückverweisung an das Schiedsgericht bei gravierendem Gehörsverstoß!

BGH, Beschluss vom 18.07.2019 - I ZB 90/18

Eine Zurückverweisung an das Schiedsgericht in direkter oder analoger Anwendung von § 1059 Abs. 4 ZPO kommt nicht in Betracht, wenn sie nur von einer Partei beantragt worden ist und der Aufhebungsgrund einer augenfälligen, gravierenden Verletzung des rechtlichen Gehörs einer Partei vorliegt (Fortführung von BGH, Beschluss vom 07.06.2018 - I ZB 70/17, SchiedsVZ 2018, 318 Rn. 24 = IBRRS 2018, 2583).*)

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