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IBRRS 2018, 2038; IMRRS 2018, 0731
Grundbuchrecht
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Keine Grundbucheinsicht bei bloßen Behauptungen!
OLG München, Beschluss vom 14.06.2018 - 34 Wx 188/18
1. Um ein berechtigtes Interesse an der Einsicht in das Grundbuch iSv § 12 Abs. 1 GBO darzulegen, müssen Tatsachen so nachvollziehbar vorgetragen werden, dass dem Grundbuchamt daraus ein überzeugender Anhalt für die Berechtigung des geltend gemachten Interesses verschafft wird, denn es hat in jedem Einzelfall genau zu prüfen, ob durch die Einsichtnahme schutzwürdige Interessen der Eingetragenen oder ihrer Rechtsnachfolger verletzt werden können, und darf Unbefugten keinen Einblick in deren Rechts- und Vermögensverhältnisse gewähren.
2. Bloßes Behaupten von Ansprüchen und schlagwortartige Formulierungen belegen kein nachvollziehbares berechtigtes Interesse.
