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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2016, 0386
Mit Beitrag
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Gebäude standsicher? Eigentümer muss Standsicherheitsnachweis beibringen!

OVG Niedersachsen, Beschluss vom 09.12.2015 - 1 LA 184/14

1. Ein Widerspruch baulicher Anlagen zum öffentlichen Baurecht ist nicht erst dann im Sinne des § 79 Abs. 1 Satz 1 NBauO zu besorgen, wenn die fehlende Standsicherheit eines Gebäudes erwiesen ist, sondern bereits dann, wenn hinreichende Indizien für ihren Wegfall sprechen.*)

2. Unbeschadet des § 24 Abs. 1 Satz 1 VwVfG kann die Bauaufsichtsbehörde bei Vorliegen der o.g. Voraussetzung vor einer Ermittlung auf eigene Kosten absehen und als Gefahrenabwehrmaßnahme (im weiteren Sinne) gestützt auf § 79 NBauO verantwortlichen Personen aufgeben, zur Vorbereitung der eigentlichen Gefahrenabwehrmaßnahme (im engeren Sinne) den Umfang der bestehenden Gefahr zu ermitteln.*)

3. Zur Eignung eines rechnerischen Standsicherheitsnachweises für einen Altbau.*)

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