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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2016, 0110; IMRRS 2016, 0069
Mit Beitrag
StrafrechtStrafrecht
Vermieter sei "charakterlich verdorben": Mieter macht sich wegen Beleidigung strafbar!

OLG Hamm, Beschluss vom 07.05.2015 - 5 RVs 55/15

1. Wesentliches Merkmal der Schmähkritik ist eine das sachliche Anliegen völlig in den Hintergrund drängende persönliche Kränkung.*)

2. Eine solche persönliche Kränkung liegt vor, wenn der Partei eines Mietrechtsstreits eine "verdorbene charakterliche Natur" bescheinigt wird.*)

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Dokument öffnen IMR 2016, 127