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1 Volltexturteil gefunden |
IBRRS 2016, 0093
Schiedswesen
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Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Welche Einwendungen sind zu beachten?
OLG München, Beschluss vom 01.12.2015 - 34 Sch 26/15
Im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs (mit vereinbartem Wortlaut) sind ein geltend gemachtes Zurückbehaltungsrecht und der Einwand unzulässiger Rechtsausübung, die aus Sachverhalten nach Erlass des Schiedsspruchs hergeleitet werden, grundsätzlich beachtlich.*)
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