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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2015, 2994
Mit Beitrag
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Welterbestätte als abwägungsrelevanter Belang per se stärker zu gewichten?

BVerwG, Beschluss vom 05.10.2015 - 4 BN 32.15

1. Die in § 1 Abs. 6 BauGB genannten Belange sind weder abschließend noch enthalten sie in ihrer Zusammenstellung einen Vorrang in sich oder gegenüber privaten Belangen. Aus diesem Grund lässt sich ein auch nur relativer Vorrang des einen benannten Belangs gegenüber einem anderen nicht abstrakt festlegen.

2. Zu berücksichtigende Belange und deren Gewicht bestimmen sich vielmehr nach den Besonderheiten der konkreten Planungssituation. Deren Feststellung und Bewertung obliegt weitgehend der tatrichterlichen Beurteilung durch das Normenkontrollgericht.

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