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IBRRS 2015, 2495
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Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Energieeinsparnachweis mangelhaft: Welchen Schaden muss der Planer ersetzen?

OLG Frankfurt, Beschluss vom 15.12.2014 - 18 U 38/14

1. Voraussetzung für eine werkvertragliche Haftung des Planers in Bezug auf einen Folgeschaden ist neben dem Mangel ein Zurechnungszusammenhang zwischen Werkmangel und Folgeschaden.

2. Der Zurechnungszusammenhang zwischen Werkmangel und Folgeschaden setzt nicht nur die Ursächlichkeit des Mangels für den Folgeschaden voraus, sondern auch das Bestehen eines Schutzzweckzusammenhangs. Dieser Zusammenhang liegt vor, wenn die verletzte Pflicht den Zweck hat, den Geschädigten gerade vor den zur Anspruchsbegründung herangezogenen Schäden zu bewahren.

3. Die Erstellung eines Energieeinsparnachweises dient der Erfüllung einer öffentlich-rechtlichen Pflicht zum Nachweis der "energetischen Qualität" des Gebäudes im Zusammenhang mit der Erteilung der Baugenehmigung. Der Nachweis dient nicht der Auswahl einer bestimmten Heizungsanlagenart oder der Ermittlung der Heizungsauslegung.

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