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IBRRS 2012, 0381; IMRRS 2012, 0277
Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess
Privatwegbahnübergang: Kann Bahn Rückbau verlangen?
VGH Mannheim, Urteil vom 10.11.2011 - 5 S 2436/10
1. Verliert ein landwirtschaftliches Grundstück durch den geplanten ersatzlosen Rückbau eines Privatwegbahnübergangs seine rechtlich gesicherte Anbindung an das öffentliche Straßen- und Wegenetz, so stellt dieser Gesichtspunkt im Rahmen der fachplanerischen Abwägung nach § 18 S. 2 AEG zugunsten des betroffenen Grundstückseigentümers einen regelmäßig nicht zu überwindenden privaten Belang dar.*)
2. Zur Begründung eines Privatwegbahnübergangsrechts im Wege der Grundstücksleihe (§ 598 ff. BGB).*)