Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Kein zeitliches Anordnungsrecht nach § 650b BGB!
OLG Celle, 14.05.2025 - 14 U 238/24
Dokument öffnen Volltext
Vertragsstrafe erlischt nicht infolge Rücktritts!
BGH, 22.05.2025 - VII ZR 129/24
Dokument öffnen Volltext
Zuschlag mit Änderungen führt (noch) nicht zum Vertragsschluss!
VK Sachsen-Anhalt, 14.06.2024 - 2 VK LSA 10/24
Dokument öffnen Volltext
Wie muss der Fachplaner reagieren, wenn die Objektplanung geändert wird?
OLG Karlsruhe, 06.05.2025 - 19 U 127/24
Dokument öffnen Volltext
Vorzeitige Zuschlagserteilung nur im Ausnahmefall!
VK Thüringen, 13.08.2024 - 5090-250-4003/476
Dokument öffnen Volltext
Streitwert für Sicherungsverlangen: 10 % Nebenforderungen nicht werterhöhend!
KG, 04.06.2025 - 21 W 26/25
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
KG:
Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt:
Architekt behält Honorar trotz Vertragsschlusses mit Verbraucher über Zoom!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
Funktion ist zentrale Beschaffenheit - zu den Empfehlungen AK I/VI des 10. DBGt
Dokument öffnen IBR-Beitrag
Zeitschriftenschau:
Zugangsnachweis bei E-Mails: Ein Silberstreif am Horizont?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BVerfG:
Befangenheit wegen "Vergleichsdrucks"?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VK Thüringen:
Auftraggeber hebt fehlerhaftes Vergabeverfahren auf: Kostenentscheidung geht zu seinen Lasten!
Dokument öffnen IBR 2025, 301
LG Köln:
Versicherungsverlust bei grob fahrlässiger Obliegenheitsverletzung ist AGB-rechtswidrig!
Dokument öffnen IBR 2024, 1062 (nur online)
Neueste Beiträge:
OLG Brandenburg:
Toleranzrahmen bei der Kostenverfolgung?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VG Aachen:
Empfehlung des DStGB-NW zu Baugebührenbemessung ist rechtswidrig!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Lüneburg:
Das Ende der Mieterhöhung per Gutachten?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
AG Brandenburg:
Vermieter kann bei Eigenbedarf gegen Härte des Mieters gewinnen
Dokument öffnen IMR-Beitrag
OLG Frankfurt:
Hinweis auf Vorschussüberschreitung muss rechtzeitig erfolgen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Koblenz:
Eine fremde Prozessakte kann zum "Munitionslager" des Bauherrn werden
Dokument öffnen IBR-Beitrag
KG:
Ortbeton fällt auf Nachbardach: Bauherr haftet!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
BGH:
Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
Dokument öffnen Volltext
OLG Karlsruhe:
Wie muss der Fachplaner reagieren, wenn die Objektplanung geändert wird?
Dokument öffnen Volltext
VK Berlin:
Errichtung von VDI-Infrastruktur ist Dienstleistungsauftrag!
Dokument öffnen Volltext
OVG Berlin-Brandenburg:
Entfaltet eine (fingierte) Änderungsgenehmigung Konzentrationswirkung?
Dokument öffnen Volltext
VG Aachen:
Empfehlung des DStGB-NW zu Baugebührenbemessung ist rechtswidrig!
Dokument öffnen Volltext
AG Hamburg-St. Georg:
Keine Kaufpreiszahlung gegen den Willen der Käufer!
Dokument öffnen Volltext
SG Münster:
Gutachtenauftrag wird widerrufen: Kein Anspruch auf Vergütung!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit 3. Juni

Unterlassene Reinigung einer gemieteten PV-Anlage rechtfertigt keine außerordentliche Kündigung
Bild
© Smileus - iStock
Die Kläger sind Eigentümer eines Hauses in Franken und mieteten von der Beklagten 2017 eine Photovoltaik-Anlage für deren Hausdach mit einer Nennleistung von 5,13 kWp an. Vertraglich war ein durch die Beklagte auszuführendes Wartungsintervall von vier Jahren vereinbart. Die Vertragslaufzeit wurde auf 20 Jahre vereinbart, wobei das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen wurde.
Dokument öffnen mehr…