Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Nicht jeder Verstoß gegen die a.a.R.d.T. führt zum Versicherungsverlust!
OLG Köln, 14.10.2025 - 9 U 50/25
Dokument öffnen Volltext
Abnahme der GU-Leistung ≠ Abnahme der NU-Leistung!
OLG Stuttgart, 22.10.2024 - 10 U 34/24
Dokument öffnen Volltext
Kostenerstattung für prozessbegleitend eingeholtes Privatgutachten?
OLG Brandenburg, 15.10.2025 - 6 W 29/25
Dokument öffnen Volltext
Schwarzgeldabrede geht zu Lasten beider Vertragsparteien!
OLG München, 21.03.2024 - 20 U 5903/22 Bau
Dokument öffnen Volltext
Anforderungen an Schadensdarlegung dürfen nicht überspannt werden!
BGH, 14.10.2025 - VI ZR 24/25
Dokument öffnen Volltext
Müssen Eigenerklärungen unterschrieben werden?
VK Mecklenburg-Vorpommern, 07.11.2024 - 3 VK 9/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Stuttgart:
Keine Abnahme der NU-Leistung durch Abnahme der GU-Leistung!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Stuttgart:
Nachholung einer Glaubhaftmachung: Drei Wochen sind nicht unverzüglich!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
OLG Koblenz/BGH:
Kein Deutsch, keine Vergütung?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
KG:
Rechtsfolgen der Vertragsaufhebung nach wechselseitigen Kündigungen?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LAG Hamburg:
Trotz Reproduktion des Auslieferungsbelegs: Kein Zugangsbeweis durch Einwurf-Einschreiben!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Nürnberg:
Kein gutgläubiger Erwerb "jüngerer" Baumaschinen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG München/BGH:
Bis zu 8,5% ausstehende Vergütung steht Eigentumsumschreibung nicht entgegen!
Dokument öffnen IBR 2025, 593
Neueste Beiträge:
OLG Stuttgart:
Unklarer Bedenkenhinweis hilft nicht!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Stuttgart:
Funktionale Leistungsbeschreibung: Nicht alle Grundleistungen geschuldet!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Köln:
Notwendigkeit sofortiger Anbringung der Ablehnung als befangen wegen mündlicher Äußerungen
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Stuttgart:
Eingriff in die VOB/B durch förmliche Abnahme!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Celle:
Schadensersatz wegen Verkehrssicherung: Überhöhte Preise sind nicht "erforderlich"!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Berlin II:
Eigenbedarf die Lösung? Obacht vor Bestandsschutz-Klauseln!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
LG München I:
Stellplatzmietvertrag unabhängig vom Wohnraummietverhältnis kündigen?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
OLG München:
Schwarzgeldabrede geht zu Lasten beider Vertragsparteien!
Dokument öffnen Volltext
VK Mecklenburg-Vorpommern:
Indikatives Angebot muss Mindestanforderungen einhalten!
Dokument öffnen Volltext
LG Heilbronn:
Eigenbedarfskündigung mit Floskeln reicht nicht
Dokument öffnen Volltext
LG Berlin II:
Vermieter muss Wohnfläche nicht überprüfen
Dokument öffnen Volltext
AG Friedberg:
Der Laie will keine Nichtigkeit!
Dokument öffnen Volltext
OLG Nürnberg:
Brandschutzanlage bei Reparatur ausgelöst: Wasserschaden versichert?
Dokument öffnen Volltext
OLG München:
Sendeprotokoll beweist den E-Mail-Zugang nicht!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit Mai

Mietpreisbremse soll bis zum 31. Dezember 2029 verlängert werden
Bild
© Leonsbox - iStock
Die Bundesregierung hat am 28.05.2025 ein Gesetz zur Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen. Es handelt sich um den ersten Gesetzentwurf, den Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig vorgelegt hat. Er sieht eine Verlängerung der gesetzlichen Grundlagen für die Mietpreisbremse bis zum 31. Dezember 2029 vor.
Dokument öffnen mehr…