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Videoverhandlung: Notwendiger Vortrag für Besetzungsrüge
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© ndreyPopov - iStock
Die Rüge, es seien nicht alle Richter in der Videoverhandlung klar erkennbar gewesen, hat nur Aussicht auf Erfolg, wenn vorgetragen wird, dass das Gericht für die technischen Probleme verantwortlich war. Der BFH hat mit einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss die Anforderungen konkretisiert.
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Dokument öffnen IMR 2024, 129
Dokument öffnen BFH, 09.11.2023 - IX B 56/23