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"Freie" Kündigung: Was muss der Auftragnehmer zum anderweitigen Erwerb darlegen?
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© Dan Race - Fotolia.com
Kündigt der Auftraggeber den Bauvertrag "frei" und macht der Auftragnehmer die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen und anderweitigem Erwerb geltend, kann nicht schematisch festgelegt werden kann, was vom Auftragnehmer bezüglich des anderweitigen Erwerbs im Einzelfall darzulegen ist. Es ist vielmehr darauf abzustellen, inwieweit für den konkreten Streitfall Darlegungen erforderlich sind, um dem Auftraggeber eine sachgerechte Rechtswahrung zu ermöglichen. Es kommt beim anderweitigen Erwerb zunächst darauf an, ...
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Dokument öffnen IBR 2023, 335
Dokument öffnen BGH, 15.03.2023 - VII ZR 150/22