Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Installation einer Standard-PV-Anlage ist kein Werkvertrag!
OLG Stuttgart, 09.12.2025 - 6 U 36/25
Dokument öffnen Volltext
Knappe Begründung der Gesamtvergabe kann ausreichen!
VK Saarland, 03.07.2024 - 3 VK 2/24
Dokument öffnen Volltext
Schadensersatz wegen Rissen durch Bauarbeiten ist kein Selbstläufer!
OLG Hamm, 27.11.2025 - 24 U 21/25
Dokument öffnen Volltext
Bieter muss schlauer sein als ChatGPT!
VK Niedersachsen, 16.04.2025 - VgK-14/2025
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Frankfurt:
Was angeblich alles so in der VOB/B stehen soll ...
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Krefeld:
Bestätigte Kostenberechnung: AGB-Klausel unwirksam
Dokument öffnen IBR 2025, 1055 (nur online)
LG Krefeld:
GU-Zuschlag gehört zu den anrechenbaren Kosten!
Dokument öffnen IBR 2025, 241
OLG München:
Besteller in Annahmeverzug: Nur "einfacher" Mängeleinbehalt!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Karlsruhe:
Baugenehmigung fehlt: Architekt muss Bauarbeiten stoppen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Schleswig:
Schadensersatz wegen Mangelfolgeschaden kann bereits vor der Abnahme verjähren!
Dokument öffnen IBR 2025, 178
OLG Nürnberg:
(Begleit-)Schäden vor Abnahme verjähren in drei Jahren!
Dokument öffnen IBR 2022, 137
Neueste Beiträge:
LG München I:
Hobbyraum ist keine zugelassene Wohnfläche
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Düsseldorf:
GU-Zuschlag ist nicht anrechenbar!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VK Bremen:
Auftraggeber hat Voraussetzungen für den Entfall einer Umsatzsteuerbefreiung zu prüfen!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
OLG Brandenburg:
Kapazität des Batteriespeichers nachträglich gedrosselt: Kein Mangel!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG München:
Wann bekommt der Mieter seine Kaution zurück?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
LG Berlin II:
Unaufgefordert geleistete Mietbürgschaft?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
LG Berlin II:
Mieterhöhung vor Mietbeginn muss unter der Mietpreisbremse bleiben
Dokument öffnen IMR-Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
OLG Düsseldorf:
GU-Zuschlag gehört nicht zu den anrechenbaren Kosten!
Dokument öffnen Volltext
VK Niedersachsen:
Bieter muss schlauer sein als ChatGPT!
Dokument öffnen Volltext
LG Hamburg:
Theaterbesuche reichen als Eigenbedarf!
Dokument öffnen Volltext
OLG München:
Folgen des Verstoßes gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot
Dokument öffnen Volltext
OLG Nürnberg:
Haftpflichtversicherung für Heizkostenableser: Ansprüche der Mieter unterfallen dem Risikoausschluss
Dokument öffnen Volltext
OLG Hamm:
Schadensersatz wegen Rissen durch Bauarbeiten ist kein Selbstläufer!
Dokument öffnen Volltext
AG Saarbrücken:
Mietzuschlag für Balkon?
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit 2022

Wirksamer Zustimmungsvorbehalt für Abtretung von Grundschuldrückgewähranspruch
Bild
© cevahir87 - Fotolia
Der zur Abtretung eines Grundschuldrückgewähranspruchs vereinbarte formularmäßige Zustimmungsvorbehalt der Bank ist auch dann wirksam, wenn die Grundsicherheit vom Grundstückseigentümer gegeben wurde. Laut Bundesgerichtshof ist dies auch dann der Fall, wenn die allgemeinen Geschäftsbedingungen keinen Anspruch auf Freigabe vorsehen. Er habe allerdings einen Anspruch auf Zustimmung, wenn sein Interesse an der Rückgabe überwiege.
Dokument öffnen mehr…
Dokument öffnen IVR 2022, 104
Dokument öffnen BGH, 14.01.2022 - V ZR 255/20