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Für Mieterhöhungen gilt bei 2018 angekündigter Modernisierung altes Recht
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Aufgrund einer im Dezember 2018 für die Zeit ab Dezember 2019 angekündigten Modernisierungsmaßnahmen in ihrer großen Wohnanlage kann der Vermieter eine Mieterhöhung nach den bis Ende 2018 geltenden Vorschriften berechnen. Eines engen zeitlichen Zusammenhangs zwischen der Modernisierungskündigung und dem voraussichtlichen Beginn der Arbeiten bedarf es nicht. So der BGH in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 18.03.2021.
Dokument öffnen IMR 2021, 223
Dokument öffnen BGH, 18.03.2021 - VIII ZR 305/19