Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Abnahme zu Unrecht verweigert: Vergütung wird fällig!
OLG Karlsruhe, 30.01.2024 - 8 U 64/22
Dokument öffnen Volltext
Kündigung begründet (noch) kein Abrechnungsverhältnis!
OLG München, 22.05.2023 - 28 U 6295/22 Bau
Dokument öffnen Volltext
Kein Anordnungsrecht des Auftraggebers bei "Altverträgen"!
OLG Zweibrücken, 03.05.2022 - 5 U 112/21
Dokument öffnen Volltext
Ist eine Kündigung per Fax ausreichend?
KG, 30.01.2023 - 8 U 162/22
Dokument öffnen Volltext
"Wilde" Planungswettbewerbe sind unzulässig!
VK Südbayern, 29.04.2024 - 3194.Z3-3_01-24-4
Dokument öffnen Volltext
Keine Rechtsverletzung bei Dokumentationsmängeln?
OLG Koblenz, 08.11.2021 - Verg 5/21
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
IconAlle Sachgebiete
§ 12 Abs. 2 Satz 1 WEG: Versagung der Zustimmung nur bei Vorliegen eines wichtigen Grunds in der Person des Erwerbers?
Dokument öffnen Langaufsatz
OLG Schleswig/BGH:
Montage einer Aufdach-Photovoltaikanlage: Mängel verjähren in fünf Jahren!
Dokument öffnen IBR 2024, 232
OLG Bamberg:
Wann verjähren Ansprüche wegen arglistig verschwiegener Mängel?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VK Bund:
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben rechtfertigt Gesamtvergabe!
Dokument öffnen IBR 2024, 313
VK Bund:
"Passive Schutzeinrichtung" ist ein Fachlos!
Dokument öffnen IBR 2024, 312
Neueste Beiträge:
OLG Hamburg:
Kündigung wegen zerstörten Vertrauensverhältnisses: Gesamtabwägung möglich?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Düsseldorf:
Auch ein öffentlicher Platz kann ein Baukunstwerk sein!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Dresden:
Bei Schriftformverstoß ist vertragliche Kündigungsfrist unbeachtlich!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
AG Paderborn:
Gemeinschaftsfläche soll an Miteigentümer vermietet werden: Miteigentümer ist nicht stimmberechtigt!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
AG Bottrop:
Stirbt der Vermieter, kann der Mieter hinterlegen!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
AG Hanau:
Ice-Bucket-Challenge für den Vermieter: Fristlose Kündigung!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
OLG Hamburg:
Nachunternehmereinsatz nicht genehmigt: Kündigungsrecht des Auftraggebers?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
BFH:
AfA: BFH-Rechtsprechung sticht BMF-Schreiben!
Dokument öffnen Volltext
OLG München:
Kündigung begründet (noch) kein Abrechnungsverhältnis!
Dokument öffnen Volltext
OLG Zweibrücken:
Kein Anordnungsrecht des Auftraggebers bei "Altverträgen"!
Dokument öffnen Volltext
OLG Koblenz:
Keine Rechtsverletzung bei Dokumentationsmängeln?
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Zustimmungsklage richtet sich gegen die Gemeinschaft
Dokument öffnen Volltext
OLG Karlsruhe:
Abnahme zu Unrecht verweigert: Vergütung wird fällig!
Dokument öffnen Volltext
VK Südbayern:
"Wilde" Planungswettbewerbe sind unzulässig!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit 2021

Telekommunikationsgesetz beschlossen: Nebenkostenprivileg entfällt ab Juli 2024
Bild
© ThomBal - shutterstock.com
Mieterbund begrüßt Wahlfreiheit, fordert aber Sicherstellung der Informationsmöglichkeit auch für Geringverdiener

"Die Würfel sind gefallen. Vorbehaltlich der als sicher geltenden Zustimmung des Bundesrates entfällt die Umlagefähigkeit von Kabelgebühren auf die Mieter:innen ab Juli 2024", erklärt der Präsident des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten, angesichts des gestrigen Beschlusses des Bundestages zum Telekommunikationsgesetzes (TKG). "Ein guter Tag für all diejenigen Mieter:innen, die längst von der klassischen Kabelversorgung weg sind und beispielsweise über Internet fernsehen. Für diese bedeuten die monatlichen Kabelgebühren nämlich nur unnötige Mehrkosten."
Dokument öffnen mehr…