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Wie werden Erdbauarbeiten prüfbar abgerechnet? OLG München, 15.07.2019 - 9 U 1957/18 Bau VolltextAbrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrags: Urkalkulation kann nachträglich erstellt werden! OLG Hamburg, 08.01.2020 - 4 U 134/18 VolltextBeseitigung von Mangelfolgeschäden: Kosten können nicht fiktiv abgerechnet werden! OLG Oldenburg, 20.11.2018 - 2 U 37/17 VolltextQuo vadis VOB/B-Vergütungsregel für BauSoll-Modifikationen? Blog-Eintrag
VK Brandenburg: Präqualifiziert bedeutet geeignet! IBR 2018, 346OLG München: Besitzschutzansprüche des Mieters bei Baumaßnahmen im Gemeinschaftseigentum II IMR 2021, 119LG Berlin: LG Berlin vs. BGH: Inkassounternehmen dürfen Mietpreisbremse nicht durchsetzen IMR 2021, 127OLG München: Auch die Ausführung von Schweißnähten ist zu überwachen! IBR 2021, 137OLG Nürnberg: Wann wurde eine außerordentliche Kündigung rechtzeitig erklärt? IMR-BeitragOLG München/BGH: Dampfbremse ist keine Dampfsperre! IBR 2021, 123
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(von Dr. Matthias Drittler) Blog-Eintrag
OLG Braunschweig/BGH: Fristen sind kein Selbstzweck! IBR-BeitragOLG Brandenburg: Wer an sein Geld will, muss "Fleisch an den Knochen bringen"! IBR-BeitragVK Westfalen: Kooperationsvereinbarungen mit einer mittelbaren Entgeltkomponente sind öffentliche Aufträge! VPR-BeitragAG Bremen: Wie kann Vollwartungsvertrag für Aufzugsanlage umgelegt werden? IMR-BeitragLG Berlin: Vermieter muss Eigenbedarf nachweisen! IMR-BeitragBGH: Wiedereinsetzung trotz Organisationsverschuldens? IBR-BeitragOLG Frankfurt: Zahlungsstockungen in der Baubranche kein Indiz für Zahlungsunfähigkeit IBR-Beitrag
LG Ravensburg: Sachverständigengutachten bei Prozessunfähigkeit in Zwangsräumung VolltextOLG Frankfurt: Anforderungen an eine wirksame Streitverkündung? VolltextOLG Oldenburg: Beseitigung von Mangelfolgeschäden: Kosten können nicht fiktiv abgerechnet werden! VolltextLG Karlsruhe: Abtretung von Mängelansprüchen befreit Bauträger nicht von der Mängelhaftung! VolltextOLG Rostock: Preisumrechnungsformel muss nicht vorab bekannt gegeben werden! VolltextOLG München: Wie werden Erdbauarbeiten prüfbar abgerechnet? VolltextOLG Karlsruhe: Corona-bedingte Schließung: Mangel nein, Vertragsanpassung vielleicht! Volltext
In seiner Sitzung vom 06.11.2020 hat der Bundesrat dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf der Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) ohne Änderungen zugestimmt. Er trägt den Vorgaben Rechnung, die der Europäische Gerichtshof auf der Grundlage seines Urteils vom 04.07.2019 gemacht hat.
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