Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Heilung einer mangelhaften Streitverkündung durch rügelose Einlassung?
BGH, 12.06.2025 - VII ZR 14/24
Dokument öffnen Volltext
Was ist eine Hecke?
BGH, 28.03.2025 - V ZR 185/23
Dokument öffnen Volltext
Widerrufsbelehrung muss Telefonnummer enthalten!
OLG Brandenburg, 16.06.2025 - 12 U 130/24
Dokument öffnen Volltext
Nur „Marktkenntnis“ zu haben, reicht für eine Rüge nicht!
VK Baden-Württemberg, 13.08.2024 - 1 VK 38/24
Dokument öffnen Volltext
Verzicht auf Vertragsstrafe will präzise formuliert sein!
OLG München, 20.11.2023 - 28 U 2254/23 Bau
Dokument öffnen Volltext
Teilender Bauträger ist kein Eigentümer!
BGH, 16.05.2025 - V ZR 270/23
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Düsseldorf:
"Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt/BGH:
Abnahmeverweigerung unberechtigt: Eintritt der Abnahmewirkungen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Koblenz:
Architekt verklagt Bauunternehmer: Bauherr hat Akteneinsichtsrecht!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
Dokument öffnen IMR 2025, 276
KG:
Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt:
Vertragsschluss mit Verbraucher über Zoom: Architekt darf sein Honorar behalten!
Dokument öffnen IBR 2025, 356
LG München I:
Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
Neueste Beiträge:
KG:
Verteidigung gegen Abhilfeverlangen nur durch bauablaufbezogene Darstellung!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Baugrube stürzt ein: Haftet der Auftraggeber?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
Vereinfachte Grundbucheinsicht für Projektentwickler für Erneuerbare-Energien-Anlagen
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Lüneburg:
Einberufung einer Versammlung durch den künftigen Verwalter
Dokument öffnen IMR-Beitrag
AG Hamburg-St. Georg:
Gestaltet die Erneuerung einer Garage durch eine größere die Wohnanlage grundlegend um?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
VG Gießen:
Auskunft über die Anzahl von abgelehnten Anträgen zur Installation einer PV-Anlage
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt:
Widersprechende Sachverständige - neues Gutachten?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
OLG München:
Verzicht auf Vertragsstrafe will präzise formuliert sein!
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Unleserliche Unterschrift (ohne Namenszusatz) reicht nicht!
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Heilung einer mangelhaften Streitverkündung durch rügelose Einlassung?
Dokument öffnen Volltext
OLG Brandenburg:
Widerrufsbelehrung muss Telefonnummer enthalten!
Dokument öffnen Volltext
OVG Niedersachsen:
Naturschutz sticht Ökostromgewinnung!
Dokument öffnen Volltext
VG Düsseldorf:
Genehmigung zum Fällen von Bäumen vor der PV-Anlage nicht ohne Solarpflicht!
Dokument öffnen Volltext
AG Hamburg:
Muss Eigentümer die Spülgeräusche des Nachbarn ertragen?
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit 2019

Vertragsverletzungsverfahren im Oktober: Entscheidungen zu Deutschland
Bild
© moonrun - Fotolia
Im Rahmen ihrer monatlichen Diskussionen zu Verletzungen, später oder falscher Umsetzung von EU-Rechts durch die EU-Staaten hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) fünf Entscheidungen zu Deutschland bekanntgegeben. Sie betreffen Bereiche die Verkehr und Steuern, in denen die Kommission neue Verfahren eröffnet, sowie die Asylpolitik. Hier stellt die Kommission zwei Verfahren gegen Deutschland ein.
Dokument öffnen mehr…