Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Überkompensation ausgeschlossen: Fiktive Mängelbeseitigungskosten!
OLG Stuttgart, 21.03.2023 - 10 U 53/22
Dokument öffnen Volltext
Kein Abzug für Baustrom & Co. bei der Bauhandwerkersicherheit!
OLG Frankfurt, 19.09.2025 - 21 U 14/25
Dokument öffnen Volltext
Verbraucherbauvertrag widerrufen: Wertersatz für Planungsleistungen?
OLG Brandenburg, 11.09.2025 - 10 U 69/24
Dokument öffnen Volltext
Sicherheitshöhe unklar: Fristsetzung unwirksam!
OLG Köln, 17.09.2025 - 11 U 125/23
Dokument öffnen Volltext
Vorschuss- und Feststellungsklage: Wie steht es um das Verschulden?
OLG Oldenburg, 03.12.2024 - 12 U 224/21
Dokument öffnen Volltext
Zuschlag droht nicht: Nachprüfung nach Rüge zulässig?
VK Westfalen, 09.04.2025 - VK 1-13/25
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG München/BGH:
Bis zu 8,5 % ausstehende Vergütung steht Eigentumsumschreibung nicht entgegen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Berlin II:
Zusatzhonorar für Bauzeitverlängerung!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Falsche Rechtsbehelfsbelehrung: Kann man auf die Hilfe des Gerichts hoffen?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt/BGH:
Privat- vs. Gerichtsgutachter II: Einholung eines "Obergutachtens" erforderlich?
Dokument öffnen IBR 2025, 497
Zeitschriftenschau:
Erforderliche Mitwirkungshandlung unterlassen: Besteller haftet auf Schadensersatz!
Dokument öffnen IBR 2025, 502
Zeitschriftenschau:
Rechtzeitige Vorlage von Ausführungsplänen ist keine Vertragspflicht des Bestellers!
Dokument öffnen IBR 2025, 501
OLG Hamm:
Auslagenvorschuss zu niedrig: Hinweisen, beziffern und Bearbeitung einstellen!
Dokument öffnen IBR 2025, 552
Neueste Beiträge:
LG Kleve:
Tiefbauunternehmer muss Rohrleitungsverläufe überprüfen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG München/BGH:
Mit Ablauf der Mängelbeseitigungsfrist kann ein Abrechnungsverhältnis entstehen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Nürnberg/BGH:
Aufforderung zur "sofortigen" Zahlung ist wirksame Fristsetzung!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VK Südbayern:
Angebotskalkulation ist vertraulich zu behandeln!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
OVG Nordrhein-Westfalen:
Keine Duldung durch bloße Untätigkeit der Baubehörde!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
AG Spandau:
Erneuerung nur, wenn Reparatur unwirtschaftlich ist!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
KG:
Reicht ein "Kündigungsvorbehalt"?
Dokument öffnen IBR-Beitrag
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
OLG Köln:
Sicherheitshöhe unklar: Fristsetzung unwirksam!
Dokument öffnen Volltext
VK Bund:
Preisprüfung muss ordnungsgemäß dokumentiert werden!
Dokument öffnen Volltext
LG München I:
Stellplatzmietvertrag unabhängig vom Wohnraummietverhältnis kündigen?
Dokument öffnen Volltext
OLG Schleswig:
Verwertetes Gutachten ist trotz Mängeln zu vergüten!
Dokument öffnen Volltext
OLG Frankfurt:
Kein Abzug für Baustrom & Co. bei der Bauhandwerkersicherheit!
Dokument öffnen Volltext
OLG Frankfurt:
Anforderungen an den Verfügungsgrund im Falle einer Leistungsverfügung?
Dokument öffnen Volltext
OLG Stuttgart:
Überkompensation ausgeschlossen: Fiktive Mängelbeseitigungskosten!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten in allen Sachgebieten


Online seit 2013

BSG: Durch Sanktion ausfallender Mietanteil eines in Bedarfsgemeinschaft lebenden SGB-II-Beziehers erhöht Bedarf der Mitbewohner
Bild
© Barmalijus - Fotolia
Werden einem SGB-II-Empfänger als Sanktion die Leistungen für Unterkunfts- und Heizaufwendungen entzogen, so erhöht dies den Bedarf der mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden übrigen Hilfeempfänger. In Höhe des sanktionsbedingt weggefallenen Mietkostenanteils sind diesen dann weitere Leistungen zur Verfügung zu stellen. ...
Dokument öffnen mehr…