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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 180/04


Bester Treffer:
IBRRS 2005, 1393
BauvertragBauvertrag
Beschränkung der Aufrechnungsmöglichkeiten durch AGB

BGH, Urteil vom 31.03.2005 - VII ZR 180/04

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Dokument öffnen IBR 2005, 310

16 Treffer in folgenden Dokumenten:

 Einzeldokumente  Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen
 
Beiträge: 1
Volltexturteile: 2
Im Grundabo enthalten  Zusätzlich buchbar 
Prof. Dr. Rolf Kniffka (Begr.) / Prof. Dr. Andreas Jurgeleit (Hrsg.), ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht: 3
Motzke / Bauer / Seewald,
Prozesse in Bausachen: 3
Ganten / Jansen / Voit,
Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B: 1
Schmidt-Futterer,
Mietrecht: 1
Kniffka / Koeble / Jurgeleit / Sacher,
Kompendium des Baurechts: 2

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1 Beitrag gefunden
IBR 2005, 310 BGH - Uneingeschränkter Ausschluss eines Zurückbehaltungsrechts in AGB ist unwirksam!

2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2013, 0967; IMRRS 2013, 0610
ImmobilienImmobilien
Großer Schadensersatz

BGH, Urteil vom 25.01.2013 - V ZR 118/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2005, 1393
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag
Beschränkung der Aufrechnungsmöglichkeiten durch AGB

BGH, Urteil vom 31.03.2005 - VII ZR 180/04

Die Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bauunternehmers

"Die Geltendmachung von Aufrechnungen mit nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen sowie von Zurückbehaltungsrechten ist ausgeschlossen."

ist dahin zu verstehen, daß Zurückbehaltungsrechte und damit auch Leistungsverweigerungsrechte nach §§ 320, 641 Abs. 3 BGB generell ausgeschlossen sind. Insoweit ist die Klausel unwirksam.*)

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3 Abschnitte im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden
§ 640 BGB Abnahme (Pause/ Vogel)
A. Gesetzliches Werkvertragsrecht
IV. Rechtswirkungen der Abnahme

§ 641 BGB Fälligkeit der Vergütung (Pause/ Vogel)
A. Gesetzliches Bauvertragsrecht
V. Leistungsverweigerungsrecht
VII. Fälligkeitsabreden, insbesondere Gewährleistungssicherheit

3 Abschnitte im "Motzke/Bauer/Seewald, Prozesse in Bausachen" gefunden

a) Allgemeines, zur Systematik ( Rn. 809-814)

aa) Gesetzliche Grundlagen ( Rn. 172-179)

aa) Wirkung ( Rn. 815-819)


1 Abschnitt im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden

4. Ausschlussklauseln; Allgemeine Geschäftsbedingungen (VOB/B § 13 Abs. 5 Rn. 195-198)


1 Abschnitt im "Schmidt-Futterer, Mietrecht" gefunden

V. Anspruchssperren (BGB § 535 Rn. 918-926)


2 Abschnitte im "Kniffka/Koeble/Jurgeleit/Sacher, Kompendium des Baurechts" gefunden

V. Beweislast ( Rn. 25-36)