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IBRRS 2015, 2748; IMRRS 2015, 1208
Wohnraummietrecht
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Inklusivmiete unzulässig: Vertragsanpassung nur für die Zukunft!
LG Potsdam, Urteil vom 17.07.2015 - 13 S 72/14
Soweit die Vereinbarung einer Inklusivmiete für die Betriebskostenart Heizkosten grundsätzlich unzulässig ist und keine Ausnahmeregelung der Heizkostenverordnung zum Tragen kommt, ist der Vermieter nur mit Wirkung für die Zukunft berechtigt, die Struktur des Mietvertrags der verbindlichen gesetzlichen Regelung der Heizkostenverordnung anzupassen.
