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IBRRS 2015, 2458; IMRRS 2015, 1063
Sachverständige
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Mit Beitrag
Sachverständige
Erhält der wegen Befangenheit abgelehnte Sachverständige noch Vergütung?
OLG Naumburg, Beschluss vom 16.04.2015 - 10 W 57/14
1. Hat der Sachverständige im Rahmen der Leistungserbringung grob fahrlässig oder vorsätzlich Gründe geschaffen hat, die einen Beteiligten zur Ablehnung wegen der Besorgnis der Befangenheit berechtigen, erhält der Sachverständige eine Vergütung nur insoweit, als seine Leistung bestimmungsgemäß verwertbar ist.
2. Eine begründete Ablehnung des Sachverständigen und die hierdurch bedingte Unverwertbarkeit des Gutachtens führen zu einem Verlust des Vergütungs- oder Entschädigungsanspruchs, wenn der Sachverständige den Ablehnungsgrund verschuldet hat. Bei einem erst im Verlauf des Verfahrens entstandenen Ablehnungsgrund kommen allerdings nur Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit in Betracht.
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