Nachrichten zum Öffentlichen Bau- & Umweltrecht
Online seit 21. Oktober
Holz-Fertighäuser stehen für niedrigen Energiebedarf
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Um ihren Energiebedarf zu decken, verbraucht die Gesellschaft zu viel klimaschädliches CO2. Diesem Dilemma lösungsorientiert zu begegnen bedeutet, einerseits den Energiebedarf zu senken und andererseits die CO2-intensive Energiegewinnung durch nachhaltige Verfahren zu ersetzen.
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Online seit 19. Oktober
Betreten verboten: Nutzungsuntersagung bei Wohngebäuden
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In bestimmten Fällen kann die Baubehörde die Nutzung eines Wohnhauses untersagen. Für Eigentümer und Bewohner ist dies eine einschneidende Maßnahme. Nicht immer ist die bauliche Sicherheit betroffen.
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Online seit 18. Oktober
235.000 neue Wohnungen durch Umnutzung von Büroflächen möglich
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Planungsrecht und Landesbauordnungen darauf ausrichten
Von Januar bis August 2021 ist die Zahl der Baugenehmigungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum weiter angestiegen. Laut dem Statistischen Bundesamt wurden in diesem Zeitraum 5,1 Prozent mehr neue Wohnungen genehmigt als 2020. Die Zahl der genehmigten Einfamilienhäuser stieg noch stärker um 7,2 Prozent an.
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Online seit 11. Oktober
Ansteigende Energiekosten - Qualifizierte Energieberater betrachten das ganze Gebäude und erarbeiten Sanierungsplan
© Ingo Bartussek - Fotolia
Deutschland hat gewählt, aber die Bildung einer Regierungskoalition wird sich vermutlich noch etwas hinziehen. Schon jetzt ist aber klar: Vor dem Hintergrund des Klimawandels muss die energetische Sanierung des Gebäudebestands noch verstärkt vorangetrieben und entsprechende Anreize durch die Politik gesetzt werden.
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Online seit 7. Oktober
Voraussetzungen für eine erfolgreiche Solarpflicht schaffen
© Junkers
Im Landtag wird heute abschließend die Novelle des Klimaschutzgesetzes beraten. Dazu erklärt der Präsident des Baden-Württembergischen Handwerkstags (BWHT), Rainer Reichhold: "Das Handwerk in Baden-Württemberg ist für die Solarpflicht auf möglichst vielen Dächern. Das war eine unserer Kernforderungen an die neue Landesregierung. Die im Klimaschutzgesetz vorgesehene Erweiterung auf neue Wohngebäude und bei grundlegenden Dachsanierungen begrüßen wir daher. Wir haben aber Sorge, dass ein gutes Landesgesetz durch schlechte Bundesgesetze ausgebremst wird.
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Online seit 6. Oktober
BVerwG: Klagen gegen den Neubau der S-Bahnlinie S4 (Ost) in Hamburg erfolglos
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Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 24. August 2020 zum Neubau der Eisenbahnstrecke 1249 Hamburg-Hasselbrook - Ahrensburg-Gartenholz, Bau-km 100,000 bis 103,114 (Planfeststellungsabschnitt 1), ist rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.
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Online seit 29. September
Heizspiegel 2021 zeigt großes Sparpotenzial bei Heizkosten und klimaschädlichen CO2-Emissionen
© Digitalpress - Fotolia
Im Rahmen der vom Bundesumweltministerium geförderten Online-Klimaschutzberatung "Mein Klimaschutz" wurde heute der Heizspiegel 2021 veröffentlicht. Mit ihm können Mieterinnen und Mieter sowie Eigentümerinnen und Eigentümer ihren Heizenergieverbrauch bewerten. Der diesjährige Heizspiegel verdeutlicht, dass es noch viel ungenutztes Potenzial beim Heizkostensparen gibt. Expertinnen und Experten geben im Heizspiegel Tipps für klimafreundliches, effizientes Heizen. Damit können klimaschädliche CO2-Emissionen verringert und der Geldbeutel geschont werden.
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Bauarbeiten für den Fehmarnbelt-Tunnel können beginnen
© verve231 - iStock
Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat den Weg zum Beginn erster Bauarbeiten für die Feste Fehmarnbeltquerung freigemacht. In zweiter Instanz eines Eilverfahrens wurde am 24.09.2021 entschieden, dass die vorläufig verfügte Einweisung in den Besitz von Grundstücken im Bereich des Fährhafens Puttgarden, die für die Bauarbeiten benötigt werden, rechtmäßig ist und deshalb von den Vorhabenträgern schon vollzogen werden darf.
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Online seit 28. September
Umweltschutz verhindert Baubeginn: Baugenehmigung erlischt
© Lennartz - Fotolia.com
Drei Baugenehmigungen zur Umnutzung der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn in ein Flüchtlingsheim haben sich durch Zeitablauf erledigt. Das Verwaltungsgericht Berlin hat vier Klagen stattgegeben.
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NRW: Bauanträge für offene Stellplatzanlagen noch vor 01.01.2022 stellen
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Die Neufassung der Bauordnung in Nordrhein-Westfalen, die am 02. Juli 2021 in Kraft getreten ist, hat in § 8 Abs. 2 eine Verpflichtung zur Errichtung von Solaranlagen über geeigneten offenen Parkplatzflächen angeordnet, wenn diese Stellplätze für Nicht-Wohngebäude neu errichtet werden.
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Online seit 22. September
Klimaneutralität im Gebäudesektor nur mit massiver Förderausweitung möglich
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Der Gebäudesektor ist das Klimasorgenkind in Deutschland, auf den hierzulande rund 30 Prozent aller Treibhausgas-Emissionen entfallen. Will die Bundesrepublik ihre selbst gesteckten Klimaziele erreichen, muss unter anderem ein Großteil der rund 16 Millionen Ein- und Zweifamilienhäuser bis 2045 energetisch saniert werden. Ein Gutachten im Auftrag des vzbv zeigt nun, welche Kosten damit verbunden sind.
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Online seit 17. September
BVerwG: Ein Teil der Klagen gegen die S-Bahnstrecke 4 in Hamburg unzulässig
© Tommi - iStockphoto.com
Ein Teil der Klagen gegen die S-Bahnstrecke 4 in Hamburg ist unzulässig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 16.09.2021 entschieden.
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Online seit 16. September
Baugenehmigung ist keine umfassende öffentlich-rechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung
© Fineas - Fotolia.com
Die 12. Kammer hat mit Beschluss vom 14.09.2021 einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die von dem Landkreis Nienburg/Weser erteilte Genehmigung zur Errichtung eines Antennenträgers mit Schalteinrichtung abgelehnt.
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Online seit 6. September
Gesetzliche Neuregelungen September 2021
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Die 3G-Regel soll einen weiteren Anstieg der Corona-Infektionszahlen verhindern. Mehr Frauen sollen in Führungspositionen gelangen. Nachfahren von NS-Verfolgten können die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Diese und weitere Regelungen treten im September in Kraft.
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Online seit 31. August
Gesetzliche Neuregelungen zum September 2021
© M. Schuppich - Fotolia.com
Aktuell gilt noch die 3G-Regel: Sie soll einen weiteren Anstieg der Corona-Infektionszahlen verhindern: Nur Geimpfte, Genesene und Getestete erhalten Zutritt zu Veranstaltungen, Krankenhäusern, Pflegeheimen und Innengastronomie. Außerdem sollen mehr Frauen in Führungspositionen gelangen und Nachfahren von NS-Verfolgten können die deutsche Staatsbürgerschaft leichter erhalten. Diese und andere Änderungen treten laut Bundesregierung im September 2021 in Kraft. ...
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Online seit 19. August
Berliner Wirtschaftsverbände zur Novellierung der Berliner Bauordnung: Bauen in Berlin darf nicht noch teurer und schwieriger werden!
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Auf seiner morgigen Plenumssitzung befasst sich das Berliner Abgeordnetenhaus unter TOP 18 in erster Lesung mit der Novellierung der Berliner Bauordnung. Bauindustrieverband Ost, BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V., BFW Landesverband Berlin-Brandenburg, Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V., Handwerkskammer Berlin, IHK Berlin und UVB Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg warnen: Sollte die Novellierung so beschlossen werden, wäre das ein weiterer harter Schlag gegen bezahlbaren Neubau in Berlin.
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Online seit 10. August
Nachhaltigkeit im Bauwesen
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Wertstoffkreisläufe bei Fenster & Türen
Im Kampf gegen den Klimawandel ist ein wichtiges Ziel, durch Recycling wertvolle Ressourcen zu schonen - was in der Bau- und Gebäudewirtschaft besonders wichtig ist. Mehr und mehr werden Gebäude zu Rohstoffquellen für zukünftige Baumaterialien. Im Bereich Fenster und Türen können deshalb zukunftsweisend nahezu sämtliche Bestandteile bereits aufbereitet und wiederverwendet werden, berichtet der Verband Fenster + Fassade (VFF).
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Online seit 4. August
Hausbau so gut wie möglich im Einklang mit der Natur
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Immer mehr Bauherren übernehmen Verantwortung für das Klima
Das freistehende Einfamilienhaus ist die beliebteste Wohnform der Deutschen. Laut Wohntraumstudie 2021 des Baufinanzierungsvermittlers interhyp möchten rund zwei Drittel der Menschen gerne solch einen Wohnsitz ihr Eigen nennen - und zwar am liebsten auf dem Land oder in urbanen Randgebieten. Bemerkenswert: Die Zahl derer, die von einem solchen Haus mit Garten für sich und ihre Familie träumen, nimmt trotz jüngster Diskussionen um Flächenverbrauch und Zersiedelung weiter zu. Der Bundesverband Deutscher Fertigbau (BDF) sieht darin eine große Chance für nachhaltige Bauvorhaben im Einklang mit dem Natur- und Artenschutz.
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Online seit 29. Juli
VPB: Vor dem Dachausbau zum Bauamt
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Baugrund ist knapp, freie Wohnungen sind Mangelware. Deshalb entschließen sich immer öfter junge Familien, zu den Eltern zu ziehen. Das bislang nur als Abstellraum genutzte Dachgeschoss lässt sich eventuell zur abgeschlossenen Wohnung ausbauen und vielleicht sogar von außen separat erschließen. Vor der Planung sollte allerdings immer erst der Gang zum Bauamt stehen, empfiehlt der Verband Privater Bauherren (VPB).
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Online seit 28. Juli
Gesetzliche Neuregelungen in Juli und August
© M. Schuppich - Fotolia.com
Familien mit geringem Einkommen erhalten im August einen Kinderfreizeitbonus. Die Corona-Einreiseverordnung wird verlängert und außerdem gibt es Änderungen für die Künstlersozialversicherung, den Verfassungsschutz, beim Ausländerzentralregister und im Energiebereich. Die gesetzlichen Neuregelungen im Überblick.
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