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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Mit Beitrag
Rechtsfolgen der Vertragsaufhebung nach wechselseitigen Kündigungen?
KG, Urteil vom 15.05.2025
1. Die Einstellung der Arbeiten und der Abzug aller Arbeitskräfte von der Baustelle durch den Auftragnehmer stellt den Extremfall einer unzureichenden Ausstattung der Baustelle dar. Verlangt der Auftraggeber Abhilfe, begründet deren Nichtbefolgung einen schuldhaften...
Volltext (Online seit 6. Oktober)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Überkompensation ausgeschlossen: Fiktive Mängelbeseitigungskosten!
OLG Stuttgart, Urteil vom 21.03.2023
1. Sofern die Kosten einer vor Abnahme durchgeführten Ersatzvornahme geltend gemacht werden, müssen im Zeitpunkt der Ersatzvornahme alle formellen Anspruchsvoraussetzungen (Fristsetzung, Androhung und Kündigung) vorgelegen haben.2. Eine Kündigungserklärung setzt...
Volltext (Online seit 8. Oktober)Bausicherheiten
Beitrag in Kürze
Kein Abzug für Baustrom & Co. bei der Bauhandwerkersicherheit!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.09.2025
1. Soweit der Unternehmer eine zu hohe Bauhandwerkersicherheit verlangt hat, hindert dies die Wirksamkeit der Fristsetzung nicht. Ist nämlich die Höhe der zutreffenden Sicherheit etwa aufgrund vorliegender Rechnungen feststellbar, hat der Besteller Sicherheit in... Volltext (Online seit 9. Oktober)Bautechnik
Besser! Einfach! Bauen! durch Stärkung der Vertragsfreiheit
Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
IBR-Beitrag (Online seit 9. Oktober)Bauvertrag
Rückgabe von verbautem Material nach Widerruf?
OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.11.2023; BGH, Beschluss vom 09.07.2025
Eine Rückgewährpflicht des Verbrauchers (in Natur) scheidet jedenfalls dann aus, wenn es sich um Bauleistungen handelt, die wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks geworden sind und auch dann, wenn diese Bauleistungen nicht "ohne Weiteres" bzw. "problemlos"... IBR-Beitrag (Online seit 8. Oktober)Bauhaftung
Tiefbauunternehmer muss Rohrleitungsverläufe überprüfen!
LG Kleve, Urteil vom 28.05.2025
Ein mit der Verlegung von Rohren im Horizontalspülbohrverfahren beauftragter (Tief-)Bauunternehmer verletzt seine Verkehrssicherungspflicht, wenn er nicht alle Übergangsschächte auf den von der Baumaßnahme betroffenen Grundstücken in Bezug auf die Hausanschlussleitungen... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Nicht belehrter Verbraucher erhält Bauleistungen über 56.000 Euro "gratis"!
OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.11.2023; BGH, Beschluss vom 09.07.2025
1. Der Annahme eines Außer-Geschäftsraum-Vertrags steht nicht entgegen, dass dem Verbraucher zuvor ein Angebot des Unternehmers zugegangen war, wenn der unterzeichnete Vertragstext vom Angebot abweicht.2. Dem Unternehmer, der den Verbraucher-Besteller nicht über...
IBR-Beitrag (Online seit 7. Oktober)