ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Bausicherheiten
Prozessuales
Bauvertrag
Vergabe
2. Für die Beantwortung der Frage, welche Eignungskriterien...
Prozessuales
Bauträger
Bauvertrag
2. Ein (Bau-)Unternehmer sichert üblicherweise bei Vertragsschluss...
Prozessuales
2. Den Parteien ist nach einem...
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Überschneidung von Vertragserfüllungs- und Mängelsicherheit führt zur Übersicherung!
OLG Stuttgart, Urteil vom 25.04.2024
1. Eine unangemessene Benachteiligung kann auch aus einer Gesamtwirkung mehrerer, jeweils für sich genommen nicht zu beanstandender Vertragsbestimmungen ergeben. Das ist etwa der Fall, wenn sich aus den vom Auftraggeber gestellten formularmäßigen Vertragsbestimmungen... Volltext (Online seit gestern)
Beitrag in Kürze
Bedarf es für die richterliche Schadensschätzung eines Sachverständigengutachtens?
BGH, Beschluss vom 26.03.2024
Zur Verletzung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) durch die Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens aufgrund der Inanspruchnahme eigener Sachkunde des Gerichts im Rahmen der Schadensschätzung (hier entgangener Gewinn, § 252 Satz 2 BGB, § 287 Abs.... Volltext (Online seit gestern)
Beitrag in Kürze
Kein Abrechnungsverhältnis durch die Wahl der Nichterfüllung!
OLG Oldenburg, Urteil vom 23.04.2024
Ein zur Fälligkeit der Werklohnforderung führendes Abrechnungsverhältnis ergibt sich nicht allein daraus, dass der Insolvenzverwalter die Erfüllung des Bauvertrags gem. § 103 InsO abgelehnt hat.*) Volltext (Online seit gestern)
Referenzen sind personen- oder unternehmensgebunden!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.12.2022
1. Sämtliche Eignungskriterien sind in der Auftragsbekanntmachung, der Vorinformation oder der Aufforderung zur Interessensbestätigung aufzuführen. Andere Eignungsanforderungen sind nicht wirksam aufgestellt.2. Für die Beantwortung der Frage, welche Eignungskriterien...
Volltext (Online seit gestern)
Justitia ist blind, aber nicht naiv!
OLG Hamm, Urteil vom 06.03.2024
Ist ein Zivilgericht aufgrund von Indizien davon überzeugt, dass die Parteien eine sog. Ohne-Rechnung-Abrede getroffen haben, hat es die daraus folgende Nichtigkeit gem. § 134 BGB i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG auch dann von Amts wegen zu berücksichtigen,... IBR-Beitrag (Online seit 30. April)
Zugehörige Dokumente:
Keine Baugenehmigung, kein Zahlungsanspruch!
OLG Oldenburg, Urteil vom 27.10.2022; BGH, Beschluss vom 02.08.2023
Das Fehlen einer Baugenehmigung und das hieraus folgende öffentlich-rechtliche Verbot der Entgegennahme von Zahlungen begründet ein Zurückbehaltungsrecht des Erwerbers, das der Durchsetzbarkeit der Vergütungsforderung entgegensteht. IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Zugehörige Dokumente:
Fehlerhafte Vorgaben umgesetzt: Leistung mangelhaft ausgeführt!
OLG Celle, Urteil vom 06.03.2024
1. Der (Bau-)Unternehmer hat ein funktionstaugliches (Bau-)Werk zu errichten. Er hat nicht nur eine möglicherweise fehlerhafte Leistungsbeschreibung umzusetzen, sondern schuldet einen funktionalen Bauerfolg.2. Ein (Bau-)Unternehmer sichert üblicherweise bei Vertragsschluss...
IBR-Beitrag (Online seit 30. April)
Zugehörige Dokumente:
Hinweispflichten im Berufungsverfahren: Vorsicht Gehörsverstoß!
BVerfG, Beschluss vom 04.03.2024
1. Die Parteien dürfen darauf vertrauen, dass ihnen das Berufungsgericht, wenn es in einem entscheidungserheblichen rechtlichen Gesichtspunkt von der Rechtsauffassung der Vorinstanz abweichen will, gem. § 139 ZPO einen Hinweis erteilt.2. Den Parteien ist nach einem...
IBR-Beitrag (Online seit heute)
Zugehörige Dokumente:
Ein längst überfälliges Himmeldonnerwetter
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
In seinem Aufsatz "Obliegenheit oder Pflicht?" (BauR 2024, 561) donnert Keldungs, Vors. Richter am OLG a.D.:Stört es eigentlich Richter nicht, dass in die Hunderttausende gehende Schäden durch Bauablaufstörungen nicht ausgeglichen werden, weil es den Richtern nicht...
Blog-Eintrag (Online seit 24. April)