Gesamtsuche
[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VIII ZR 285/09
Prozessuales
BGH, Urteil vom 09.02.2011 - VIII ZR 285/09
Volltext
IBRRS 2010, 4059; IMRRS 2010, 2982
Leasing und Erbbaurecht
BGH, Urteil vom 22.09.2010 - VIII ZR 285/09
Volltext
Es gibt für Ihre Suchanfrage 22 Treffer in Alle Sachgebiete.
| Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||
|---|---|---|---|---|---|
|
|
|
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
| 13 Volltexturteile gefunden |
Prozessuales
BGH, Urteil vom 09.02.2011 - VIII ZR 285/09
(Ohne amtlichen Leitsatz)
Volltext
Prozessuales
BGH, Urteil vom 16.12.2010 - I ZR 161/08
Eine Unrichtigkeit tatbestandlicher Feststellungen im Berufungsurteil kann in der Revisionsinstanz mit einer Verfahrensrüge nach § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO geltend gemacht werden, soweit eine Berichtigung des Tatbestandes nach § 320 ZPO beantragt worden ist und sich aus der den Berichtigungsantrag zurückweisenden Entscheidung des Berufungsgerichts ergibt, dass seine tatbestandlichen Feststellungen widersprüchlich sind.*)
Volltext
Leasing und Erbbaurecht
BGH, Urteil vom 22.09.2010 - VIII ZR 285/09
Macht der Mieter den Anspruch gegen den Vermieter auf Rückzahlung geleisteter Vorschüsse auf Betriebskosten, über die der Vermieter nicht innerhalb der Frist des § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB abgerechnet hat, im Wege der Aufrechnung geltend, so entfällt die Wirkung der Aufrechnung ex nunc, soweit der Vermieter nachträglich eine wirksame Betriebskostenabrechnung erteilt und der Mieter hiernach Betriebskosten schuldet (Fortführung des Senatsurteils vom 09.03.2005 - VIII ZR 57/04, IMR 2007, 1092 - nur online, NJW 2005, 1499).*)
Volltext