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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: IV ZB 20/05


Bester Treffer:
IBRRS 2006, 1779; IMRRS 2006, 1108
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Rechtzeitigkeit des Eingangs eines Schriftsatzes per Telefax

BGH, Urteil vom 25.04.2006 - IV ZB 20/05

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1 Beitrag gefunden
IBR 2006, 477 BGH - Rechtzeitigkeit des Eingangs eines Schriftsatzes per Telefax vier Sekunden nach 0 Uhr?

1 Aufsatz gefunden
Des Anwalts Feind: Das Fax - Teil 1: Technische Fragen & Co.
(Michael Mayer)
Dokument öffnen IMR 2016, 489

13 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2011, 2966; IMRRS 2011, 2132
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 07.07.2011 - I ZB 62/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2006, 4003; IMRRS 2006, 2908
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Berufung durch Fax nur unvollständig übermittelt

BGH, Beschluss vom 05.09.2006 - VI ZB 7/06

Wird eine per Telefax übertragene Berufungsbegründungsschrift vor Fristablauf nur unvollständig übermittelt, hat das Berufungsgericht zu prüfen, ob der vom Telefaxgerät des Gerichts empfangene Teil den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung genügt.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2006, 1779; IMRRS 2006, 1108
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Rechtzeitigkeit des Eingangs eines Schriftsatzes per Telefax

BGH, Urteil vom 25.04.2006 - IV ZB 20/05

Für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit des Eingangs eines per Telefax übersandten Schriftsatzes kommt es allein darauf an, ob die gesendeten Signale noch vor Ablauf des letzten Tages der Frist vom Telefaxgerät des Gerichts vollständig empfangen (gespeichert) worden sind.*)

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 Anzeige der Treffer:  [1 bis 10] 11 bis 13

1 Abschnitt im "Ziekow/Völlink, Vergaberecht" gefunden

7. Wirkungen einer Wiedereinsetzung (GWB § 173 Rn. 33-38)


1 Abschnitt im "Schmidt-Futterer, Mietrecht" gefunden

b) Ablauf der Klagefrist (BGB § 558b Rn. 83-93a)