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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: XI ZR 271/05


Bester Treffer:
IBRRS 2006, 1844; IMRRS 2006, 1142
Allgemeines ZivilrechtAllgemeines Zivilrecht
Zivilrecht - Verzugszinsen: verzögerte Freigabe eines hinterlegten Geldbetrages

BGH, Urteil vom 25.04.2006 - XI ZR 271/05

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Dokument öffnen IBR 2006, 495

8 Treffer in folgenden Dokumenten:

 Einzeldokumente  Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen
 
Beiträge: 1
Volltexturteile: 2
Zusätzlich buchbar 
Ganten / Jansen / Voit,
Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B: 3

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1 Beitrag gefunden
IBR 2006, 495 BGH - Verzugszinsen bei verzögerter Freigabe eines hinterlegten Betrages!

2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2010, 0277; IMRRS 2010, 0170
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Zweck der hinterlegten Sicherheit

OLG Celle, Urteil vom 23.12.2009 - 3 U 144/09

1. Der Zweck der zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem vorläufig vollstreckbaren Urteil hinterlegten Sicherheit erfordert, dass der hinterlegte Betrag dem Vollstreckungsgläubiger nach Rechtskraft uneingeschränkt zur Verfügung steht.*)

2. Das Risiko, zum Zeitpunkt der Hinterlegung der Sicherheit die Deckungspflicht aus dem Haftpflichtversicherungsvertrag gegenüber dem Vollstreckungsschuldner falsch einzuschätzen, trägt allein der Haftpflichtversicherer.*)




IBRRS 2006, 1844; IMRRS 2006, 1142
Mit Beitrag
Allgemeines ZivilrechtAllgemeines Zivilrecht
Zivilrecht - Verzugszinsen: verzögerte Freigabe eines hinterlegten Geldbetrages

BGH, Urteil vom 25.04.2006 - XI ZR 271/05

Bei verzögerter Freigabe eines hinterlegten Geldbetrages hat der Gläubiger in entsprechender Anwendung von § 288 Abs. 1 Satz 1 BGB (in der bis zum 30. April 2000 geltenden Fassung) einen Anspruch auf Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe.*)

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Dokument öffnen IBR 2006, 495




3 Abschnitte im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden

C. Verwertung (VOB/B § 17 Abs. 5 Rn. 13-14)

V. Verzug (VOB/B § 17 Abs. 8 Rn. 126-130)