Gesamtsuche
[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 180/04
Bester Treffer:
IBRRS 2005, 1393
Bauvertrag
Beschränkung der Aufrechnungsmöglichkeiten durch AGB
BGH, Urteil vom 31.03.2005 - VII ZR 180/04
Volltext15 Treffer in folgenden Dokumenten:
Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
|
|
ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
1 Beitrag gefunden |
IBR 2005, 310 | BGH - Uneingeschränkter Ausschluss eines Zurückbehaltungsrechts in AGB ist unwirksam! |
1 Volltexturteil gefunden |
IBRRS 2005, 1393
Mit Beitrag
Bauvertrag
Beschränkung der Aufrechnungsmöglichkeiten durch AGB
BGH, Urteil vom 31.03.2005 - VII ZR 180/04
Die Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bauunternehmers
"Die Geltendmachung von Aufrechnungen mit nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen sowie von Zurückbehaltungsrechten ist ausgeschlossen."
ist dahin zu verstehen, daß Zurückbehaltungsrechte und damit auch Leistungsverweigerungsrechte nach §§ 320, 641 Abs. 3 BGB generell ausgeschlossen sind. Insoweit ist die Klausel unwirksam.*)
Volltext3 Abschnitte im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden |
§ 640 BGB Abnahme (Pause/ Vogel) |
A. Gesetzliches Werkvertragsrecht |
IV. Rechtswirkungen der Abnahme |
§ 641 BGB Fälligkeit der Vergütung (Pause/ Vogel) |
A. Gesetzliches Bauvertragsrecht |
V. Leistungsverweigerungsrecht |
VII. Fälligkeitsabreden, insbesondere Gewährleistungssicherheit |
1 Abschnitt im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden |