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Aktuell gewähltes Sachgebiet:AGB

 R 
AGBAGB
IBR 2015, 42

Preis für Leistung hängt von einer Variablen ab: Kontrollfähige Preisnebenabrede!


BGH, Urteil vom 17.09.2014 - VIII ZR 258/13
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2015, 42

 R 
AGBAGB
IBR 2015, 43

Kann eine "unverhandelbare" Klausel Individualvereinbarung sein?


OLG Köln, Urteil vom 28.05.2014 - 2 U 107/13
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2015, 43

 R 
AGBAGB
IBR 2015, 100

Entgelthöhe unterliegt weder Inhaltskontrolle noch Angemessenheitsprüfung!


BGH, Urteil vom 07.11.2014 - V ZR 305/13
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2015, 100

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BauvertragBauvertrag
IBR 2015, 282

Umfassende Haftungsfreizeichnung ist unwirksam!


BGH, Urteil vom 04.02.2015 - VIII ZR 26/14
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2015, 282

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AGBAGB
IBR 2015, 283

Besser keine Schadenspauschale in AGB!


BGH, Urteil vom 18.02.2015 - XII ZR 199/13
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2015, 283

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ProzessualesProzessuales
IBR 2015, 329

Wahl zwischen mehreren Gerichtsorten: Trennbare Regelung, eigenständige Inhaltskontrolle!


OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.03.2015 - 8 U 208/13
(Edgar Joussen)
Dokument öffnen IBR 2015, 329

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GewerberaummietrechtGewerberaummietrecht
IMR 2015, 411

Auch mehrfach verwendete Klauseln in Gewerberaummietverträgen sind nicht immer AGB!


LG Berlin, Urteil vom 16.01.2015 - 32 O 258/13
(Bastian Hirsch)
Dokument öffnen IMR 2015, 411

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BausicherheitenBausicherheiten
IBR 2015, 423

Verjährungsfrist für Bürgschaftsforderung auf fünf Jahre verlängerbar?


BGH, Urteil vom 21.04.2015 - XI ZR 200/14
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2015, 423

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Kauf und WerklieferungKauf und Werklieferung
IBR 2015, 454

Keine Verkürzung der Gewährleistungsfrist beim Verkauf gebrauchter Sachen!


BGH, Urteil vom 29.04.2015 - VIII ZR 104/14
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2015, 454

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AGBAGB
IBR 2015, 1016 (nur online)

Uneingeschränkter Verzicht auf Einrede der Anfechtung ist unwirksam



(Jürgen Ripke)
Dokument öffnen IBR 2015, 1016