Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Nachrichtensuche
 nur im Titel
Aktuelles
Meistgelesen
Plant keine Luftschlösser!
OLG Bamberg, 02.10.2025 - 12 U 123/24
Dokument öffnen Volltext
Pflasterfläche ohne Gefälle: Mängelbeseitigung durch Entwässerungsrinne?
OLG Brandenburg, 25.09.2025 - 10 U 9/25
Dokument öffnen Volltext
Vermutungen reichen für Mängelrüge nicht!
OLG Naumburg, 02.11.2023 - 2 U 44/20
Dokument öffnen Volltext
Gleiche Kapazitäten für verschiedene Vergabeverfahren?
VK Thüringen, 07.02.2023 - 5090-250-4003/398
Dokument öffnen Volltext
Vergabevermerk kann nachträglich erstellt werden!
VK Mecklenburg-Vorpommern, 09.08.2024 - 2 VK 1/24
Dokument öffnen Volltext
Grenzen nachträglicher Änderungen der Leistungsbeschreibung?
VK Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2024 - 3 VK 5/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Brandenburg:
Fristverlängerung durch Verhandlung während Mängelbeseitigungsfrist!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Bamberg/BGH:
Vertrag über geologische Baubetreuung ist ein Werkvertrag!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Itzehoe/LG Itzehoe:
Selbständiges Beweisverfahren: Aufwendungen des "hilfsbereiten" Antragsgegners sind erstattungs- und festsetzungsfähig!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG München/BGH:
Verstoß gegen die Bauförderungspflicht: Nachweis der kausalen Verzögerung durch den AG!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Bamberg:
Kein Honorar für Planung trotz "Planungsstopps"!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Stuttgart:
Voraussetzungen einer Kündigung wegen Mängeln vor der Abnahme?
Dokument öffnen IBR 2025, 633
Neueste Beiträge:
OLG Hamburg:
Erst mahnen, dann klagen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Köln:
Vertrauen auf eine Einwilligung ist gut, Klärung ist aber besser!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Brandenburg:
Anwaltliches Zeithonorar ist nachvollziehbar und konkret abzurechnen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Itzehoe/LG Itzehoe:
Selbständiges Beweisverfahren: Aufwendungen des "hilfsbereiten" Antragsgegners sind erstattungs- und festsetzungsfähig!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Braunschweig:
Anforderungen an eine Ersatzeinreichung in tatsächlicher und zeitlicher Hinsicht!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Braunschweig:
Beweisverfahren beendet: Gutachten kann im Hauptsacheverfahren weiter "angegriffen" werden!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Köln:
Verweis auf SL Bau = wirksame Schiedsabrede?
Dokument öffnen IBR 2025, 677
weitere Beiträge
Neueste Volltexturteile:
OLG Jena:
Keine Planungsziele, keine Planungsmängel?
Dokument öffnen Volltext
BGH:
Kostenentscheidung nach § 494a Abs. 2 ZPO auch bei "verfristeter" Hauptsacheklage?
Dokument öffnen Volltext
OLG Köln:
Vertrauen (auf Fristverlängerung) ist gut, Kontrolle ist besser!
Dokument öffnen Volltext
OLG Hamburg:
Erst mahnen, dann klagen!
Dokument öffnen Volltext
OLG Frankfurt:
Fertigstellungsmehraufwand umfasst auch Mängelbeseitigungskosten!
Dokument öffnen Volltext
LG Darmstadt:
Einstweilige Einstellung der Herausgabevollstreckung gegen den Gewerberaummieter nur bei ganz besonderen Umständen
Dokument öffnen Volltext
BFH:
Selbständiges Beweisverfahren: Hinweis vor Antragszurückweisung!
Dokument öffnen Volltext
weitere Volltexturteile

Nachrichten zum Zivilprozess & Schiedswesen


Online seit 2022

Verschuldetes Fernbleiben bei unbegründeter Maskenverweigerung im Gerichtsgebäude
Bild
© Santje09 - iStock
Wer ohne Nachweis gesundheitlicher Gründe nicht bereit ist, der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Gerichtsgebäude nachzukommen, ist nicht objektiv an der Terminswahrnehmung gehindert. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden und die auf Auszahlung einer Rente gerichtete Berufung wegen Fristversäumnis als unzulässig verworfen. Der Kläger müsse sich das Verhalten seines Bevollmächtigten zurechnen lassen.
Dokument öffnen mehr…