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Online seit 2008

 K 
Bauvertrag

Bedeutung der Vordersatzmenge für Preisfortschreibung anhand der Urkalkulation


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 703 Dokument öffnen IBR 2008, 1302 (nur online)

 L 
Bauvertrag

Zur Bedeutung der Vordersatzmenge bei Preisfortschreibungen auf der Basis der Urkalkulation und zum Problem spekulativ hoher Einheitspreise


(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 1302 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 K 
Bauvertrag

Mischkalkulation, Spekulation und öffentliches Haushaltsrecht


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1204 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Ausnahme von der Bindung an den alten Preis für Mehrmengen nach § 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 1203 (nur online) Dokument öffnen IBR 2008, 1364 (nur online)

Keine schematische Auslegung nach dem Motto "immer zu Lasten des Auftragnehmers"
Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
 B 
Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Gegen Inhaltskontrolle von Preisen
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 B 
Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 L 
Bauvertrag

Ausnahme von der Bindung an den alten Preis für Mehrmengen nach § 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B


(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 1364 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Chancen und Risiken für beide Seiten
Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
 B 
Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Einseitige Wahrnehmung von Verhaltensmustern der Protagonisten?
Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
 B 
Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Ist der Auftragnehmer wirklich benachteiligt?
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 B 
Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Lädt Sorglosigkeit bei der Leistungsbeschreibung zur Spekulation ein?
Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
 B 
Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 B 
Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Das Schlagwort "Spekulation" ist heute in aller Munde. Da ist die Rede nicht nur von den grassierenden Formen der Mischkalkulation. Mit einer Mischkalkulation tritt ein Bieter mit dem Ziel auf, im Wettbewerb mit einem kleinen Preis zu bestehen und die dabei spekulativ (scheinbar) "hingegebenen" Nachteile in der Abrechnung wettzumachen oder gar noch mehr gut zu machen. Die Rede ist auch von "ins Blaue" kalkulierenden Bietern und späteren Auftragnehmern (BGH "Großflächenschalung" - VII ZR 107/86) oder vom "frivolen" Bieter, welcher Fehler in der Leistungsbeschreibung gar bewusst zu seinen Gunsten ausnutzt (BGH "Frivolität" - VII ZR 310/86).
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Dem Autor ist zuzustimmen
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 B 
Verfehlte Konsequenzen aus der Frist zur Verwendung eines gezahlten Mängelbeseitigungskostenvorschusses
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Warum so komplizierte Umwege?
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 Z 
Hemmung der Verjährung durch werkvertragliche Nacherfüllungshandlungen?
(Tobias Faber; Matthias Werner)
Dokument öffnen IBR 2008, 631

Beurkundung der Baubeschreibung
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 R 
Baubeschreibung ist mit zu beurkunden!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IBR 2008, 579

Verbrauchereigenschaft einer WEG; Inhaltskontrolle von Verwalterverträgen
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Verwaltervertrag - Abschluss durch den Beirat und Inhaltskontrolle
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2008, 383

 Z 
Bauvertrag

Hemmung der Verjährung durch werkvertragliche Nacherfüllungshandlungen?


Besprochener Beitrag: "Hemmung der Verjährung durch werkvertragliche Nacherfüllung" von RA Tobias Faber, Dipl.-Jurist Matthias Werner
(Tobias Faber; Matthias Werner)
Dokument öffnen IBR 2008, 631 (Dokument öffnen 4 Leseranmerkungen)

Was ist "Gegenstand" des künftigen "Anspruchs" aus § 648a BGB
Leseranmerkung von Gregor Heiland zu
 R 
Klage auf Sicherheitsleistung nicht im Urkundenprozess!
(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 629

 B 
Verfehlte Konsequenzen aus der Frist zur Verwendung eines gezahlten Mängelbeseitigungskostenvorschusses
Von Dr. Friedhelm Weyer

In seinem Urteil vom 17.04.2008 (8 U 2/08) bestätigt das OLG Oldenburg im wesentlichen die Entscheidung des Landgerichts. Dieses hatte einen Bauherrn zur Rückzahlung des gegen einen Bauunternehmer aufgrund eines Urteils vom 14.05.2004 erstrittenen und am 30.07.2004 erhaltenen Mängelbeseitigungskostenvorschusses verurteilt.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Klage auf Sicherheitsleistung nicht im Urkundenprozess!


(Kurzaufsatz von Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 629 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Verschulden ist der Maßstab
Leseranmerkung von RA Björn Wolff, Berlin zu
 B 
Schadenersatz wegen unberechtigten Mängelbeseitigungsverlangens trotz Symptom-Rechtsprechnung?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

VOB 2008: Plädoyer für ein zeitliches Anordnungsrecht des Auftraggebers


(Christa Asam)
Dokument öffnen IBR 2008, 1363 (nur online)

 K 
Bauvertrag

FoSiG: Drei gute Gründe für die Klagbarkeit des Anspruchs aus dem neuen § 648a BGB im Urkundsprozess!


(Kurzaufsatz von Gregor Heiland)
Dokument öffnen IBR 2008, 628

 L 
Recht am Bau

Das neue Forderungssicherungsgesetz - Ein vergeblicher Versuch, nicht vorhandene Zahlungsmoral mit Mitteln des Gesetzes zu verbessern


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2008, 1301 (nur online) (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Erwiderung auf die Anmerkung von Wimmer
Stellungnahme des Autors (RA u. FA für Bau- und Architekte) zu
 R 
Forderungssicherungsgesetz: Als Anspruch ist § 648a BGB ein scharfes Schwert!
(Gregor Heiland)
Dokument öffnen IBR 2008, 493

 B 
Verjährungsbeginn bei § 648a - Bürgschaften?
Von Dr. Claus Schmitz

Die Frage, wann Forderungen gegen einen Bürgen aus einer von ihm übernommenen Bürgschaft verjähren, ist seit der Schuldrechtsmodernisierung, also seit Anfang 2002, hoch strittig gewesen. Zwei Grundsatzentscheidungen des BGH (Urteil vom 29.01.2008 - XI ZR 160/07 -, IBR 2008, 266, und Urteil vom 08.07.2008 - XI ZR 230/07) haben weitgehend Klarheit gebracht. Demnach gilt Folgendes: Sofern die Parteien des Bürgschaftsvertrags nichts anderes vereinbart haben, beginnt die Verjährungsfrist jedenfalls für selbstschuldnerische Bürgschaften mit der Fälligkeit der gesicherten Forderung. Fällig geworden und damit im Sinne von § 199 Abs. 1 BGB entstanden ist die gesicherte (Haupt-)Forderung, sobald sie erstmals der Gläubiger geltend machen und mit einer Klage durchsetzen kann.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

"Ein Blinder erhält eine Brille und kann jetzt 'wahrscheinlich' sehen!"
Leseranmerkung von Kamphausen zu
 R 
DIN-Normen nicht eingehalten: Gleichwohl kein Mangel?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2008, 568

Auftragnehmer trägt die Beweislast
Leseranmerkung von Sascha Häfner zu
 R 
Baugrund: Wer trägt Beweislast für Abweichungen?
(Klaus Englert)
Dokument öffnen IBR 2008, 313

 K 
Bauvertrag

BGB-Bauvertragskündigung aufgrund der in der VOB/B geregelten Kündigungsgründe


(Kurzaufsatz von Jörg Gstöttner; Markus Valerius)
Dokument öffnen IBR 2008, 1329 (nur online)

Urkundenprozess auf Sicherheitsleistung beim künftigen § 648a BGB?
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Forderungssicherungsgesetz: Als Anspruch ist § 648a BGB ein scharfes Schwert!
(Gregor Heiland)
Dokument öffnen IBR 2008, 493

Annahme einer Vollmacht zur Vertragsänderung bedenklich
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Bauüberwacher ordnet fehlerhaft Änderung der Bauausführung an: Alleinige Haftung?
(Anke Eich)
Dokument öffnen IBR 2008, 1160 (nur online)

Klauselprüfung der VOB/B gegenüber Verbrauchern
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Klauselprüfung der VOB/B gegenüber Verbrauchern: Welche Kriterien?
(Mathias Preussner)
Dokument öffnen IBR 2008, 558

Nicht die Entscheidung, sondern das Gesetz schwächelt!
Stellungnahme des Autors (RA Thomas Wagner) zu
 R 
Kosten der Balkonsanierung können dem Sondereigentümer allein auferlegt werden!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2008, 208

Bislang kein neues Argument
Stellungnahme des Autors (RA Dr. Thomas Fuchs) zu
 R 
Werkvertragliche Leistungsketten: Vorteilsausgleichung zu Gunsten des Nachunternehmers!
(Thomas Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2008, 263

Praxishinweis ist irreführend
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Werkvertragliche Leistungsketten: Vorteilsausgleichung zu Gunsten des Nachunternehmers!
(Thomas Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2008, 263

Vorteilsausgleich bei Minderung der Vergütung
Leseranmerkung von RA Niestrate zu
 R 
Werkvertragliche Leistungsketten: Vorteilsausgleichung zu Gunsten des Nachunternehmers!
(Thomas Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2008, 263

BGH Urt. v.15.07.2008 - VIII ZR 211/07
Leseranmerkung von Rechtsanwalt Harald KERN , Düsse zu
 R 
Mangelhafte Parkettstäbe: Wann haftet Verkäufer für die Kosten einer Neuverlegung?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2008, 506

Tatsächlich "Einzelfall", wenn mehrere Balkone vorhanden?
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Kosten der Balkonsanierung können dem Sondereigentümer allein auferlegt werden!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2008, 208

Zustimmung
Leseranmerkung von Langhans zu
 B 
Schadenersatz wegen unberechtigten Mängelbeseitigungsverlangens trotz Symptom-Rechtsprechnung?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Weitere Entscheidung mit gleichen Ergebnis
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Doppelhaus als Wohnungseigentum
(Hermann Kahlen)
Dokument öffnen IMR 2008, 309

Weder § 1 Nr. 3 VOB/B noch § 2 Nr. 8 VOB/B
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 B 
Anordnung zur BauSoll-Modifikation? Fehlanzeige! - Eine alltägliche Situation, der sich Auftragnehmer ausgesetzt sehen
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Klare Entscheidung ist Kooperationspflicht
Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
 B 
Anordnung zur BauSoll-Modifikation? Fehlanzeige! - Eine alltägliche Situation, der sich Auftragnehmer ausgesetzt sehen
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Konkludente Anordnung versus VOB-gerechte Lösung
Leseranmerkung von Helmut Springer, Revisionsrat zu
 B 
Anordnung zur BauSoll-Modifikation? Fehlanzeige! - Eine alltägliche Situation, der sich Auftragnehmer ausgesetzt sehen
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(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 B 
Anordnung zur BauSoll-Modifikation? Fehlanzeige! - Eine alltägliche Situation, der sich Auftragnehmer ausgesetzt sehen
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Nach der Leistungsbeschreibung des Vertrages sei die zulässige Vorspannung der in den Überbau einer Brücke einzubauenden Spannglieder auf 0,70 x ßz begrenzt. Ungeachtet dieser vertraglichen Limitierung sind nach DIN 4227-T6 höhere Vorspannungen von bis zu 0,75 x ßz erlaubt, was der konkreten vertraglichen Vorgabe jedoch entgegen steht. Dem Ausführungsplaner des Auftragnehmers gelingt der Spannungsnachweis unter der vertraglichen Limitierung in einem mit der vertragsgegenständlichen Entwurfsplanung ebenfalls vorgegebenen Trapezquerschnitt mit fester Vermaßung nicht. Unter der erweiterten Zulässigkeitsgrenze der DIN-Norm gelänge ihm der Spannungsnachweis, wenn er im Trapezquerschnitt eine dickere Bodenplatte wählen würde.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Bürgschaftsmuster war ausdrücklich Vertragsgrundlage!
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Vertrag geht Muster vor!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2007, 556

Bewegliche Sache oder nicht?
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 B 
Solardächer: Bau- oder Kaufvertrag?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Achim Olrik Vogel)

Kein Widerspruch zwischen Entscheidung des VIII. Senats und Symptomtheorie
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 B 
Schadenersatz wegen unberechtigten Mängelbeseitigungsverlangens trotz Symptom-Rechtsprechnung?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Zeitpuffer gehört dem jeweiligen Schuldner
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 B 
Gestörter Bauablauf: Wem "gehört" der Puffer?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 B 
Gestörter Bauablauf: Wem "gehört" der Puffer?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Wenn in Planungs- und Bauabläufen Zeitpuffer offen ausgewiesen sind oder entdeckt werden, entsteht regelmäßig eine Auseinandersetzung um die Frage, welcher der Vertragspartner diese zu seinen Gunsten beanspruchen kann.

(1) Zeitpuffer ist im allgemeinen Sinn die Zeitspanne, um die die Lage eines Vorgangs in einem Ablauf verändert oder seine Dauer verlängert oder verkürzt werden kann, ohne auf den Fertigstellungstermin durchzudrücken und ohne diesen zu verändern. Nutzung solcher Pufferzeit verändert Bauzeit nicht.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Schadenersatz wegen unberechtigten Mängelbeseitigungsverlangens trotz Symptom-Rechtsprechnung?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Der Kaufrechts-Senat des BGH hat bekanntlich mit Urteil vom 23.01.2008 (VIII ZR 246/06) entschieden, dass ein unberechtigtes Mängelbeseitigungsverlangen des Käufers eine zum Schadenersatz verpflichtende schuldhafte Vertragsverletzung darstellt, wenn der Käufer erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass ein Mangel der Kaufsache nicht vorliegt, sondern die Ursache für das Symptom, hinter dem er einen Mangel vermutet, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegt. Für Baurechtler drängt sich sogleich die Frage auf, ob dies auch für das Werkvertragsrecht gilt.
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