Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Nachfrist von nur zwei Werktagen ist zu kurz! OLG Oldenburg, 14.07.2022 - 14 U 54/18 VolltextErwerber bestimmt "Abnahme-Vertreter": Abnahmeklausel ist wirksam! OLG Dresden, 26.04.2023 - 22 U 1887/22 VolltextAuch der rechtskundige Verbraucher ist zu belehren! LG Frankfurt/Main, 02.04.2024 - 2-31 O 78/23 VolltextVorauftrag mangelhaft ausgeführt: Voraussetzungen für einen Ausschluss? VK Bund, 29.02.2024 - VK 1-12/24 VolltextAuch Prozesserklärungen sind interessengerecht auszulegen! OLG Dresden, 26.04.2024 - 12 W 227/24 Volltext
VK Bund: Abwehr von Gefahren für Leib und Leben rechtfertigt Gesamtvergabe! IBR-BeitragVK Bund: "Passive Schutzeinrichtung" ist ein Fachlos! IBR-BeitragBGH: Bedarf es für die richterliche Schadensschätzung eines Sachverständigengutachtens? IBR-BeitragAG Rheinbach: Wirksame Kündigung in elektronischer Form des § 126a BGB möglich? Nicht über beA! IMR-BeitragEin längst überfälliges Himmeldonnerwetter Blog-EintragOLG Celle: Welche Leistungen schuldet ein Planer? IBR 2024, 241
Neueste Beiträge:
VK Westfalen: Nachforderungsschreiben muss eindeutig und vollständig sein! IBR-BeitragVG Magdeburg: Vorzeitig geschlossener Planervertrag ist fördermittelschädlich! VPR-BeitragVK Südbayern: Einhaltung der Mindestziele nach dem SaubFahrzeugBeschG kann vorgegeben werden! VPR-BeitragVK Südbayern: Das SaubFahrzeugBeschG ist auf Postdienstleistungen anzuwenden! VPR-BeitragVK Bund: "Passive Schutzeinrichtung" ist ein Fachlos! IBR-Beitrag
VK Bund: Vorauftrag mangelhaft ausgeführt: Voraussetzungen für einen Ausschluss? VolltextVK Bund: Generalklausel "heilt" Abweichung von den Vergabeunterlagen nicht! VolltextVK Bund: Kein Ausschluss "ins Blaue hinein"! VolltextVG Magdeburg: Vorzeitig geschlossener Planervertrag ist fördermittelschädlich! VolltextOLG Düsseldorf: Referenzen sind personen- oder unternehmensgebunden! VolltextVK Rheinland: Kann eine Präqualifikation angezweifelt werden? VolltextVK Westfalen: Wer wird denn so nachtragend sein? Volltext
Zu den Auswirkungen eventueller zukünftiger Planungsänderungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21 kann die Bundesregierung vor dem Hintergrund fehlender Daten keine Aussage machen. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (18/1241) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1139) zu den Kosten von Stuttgart 21.
mehr…