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[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VIII ZR 181/07
Leasing und Erbbaurecht
BGH, Urteil vom 09.07.2008 - VIII ZR 181/07
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| Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||
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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
| 2 Volltexturteile gefunden |
Immobilien
BGH, Urteil vom 16.04.2010 - V ZR 175/09
1. Im Rahmen eines Einheimischenmodells vereinbarte Nutzungs- und Verfügungsbeschränkungen begründen keine Primärverpflichtungen, sondern Obliegenheiten des Grundstückskäufers.*)
2. Bei einer Kaufpreisverbilligung von 50 % kann eine zwanzigjährige Verpflichtung des Käufers, das Grundstück selbst zu nutzen, noch angemessen sein.*)
3. Eine bei früherer Aufgabe der Selbstnutzung zu leistende Kaufpreiszuzahlung ist unangemessen, wenn sie über die Rückforderung der gewährten Subvention und die Abschöpfung sonstiger mit dieser zusammenhängender Vorteile hinausgeht.*)
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Leasing und Erbbaurecht
BGH, Urteil vom 09.07.2008 - VIII ZR 181/07
Der Vermieter ist nicht berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Klausel zur Vornahme der Schönheitsreparaturen durch den Mieter von diesem eine Mieterhöhung in Form eines Zuschlages zur ortsüblichen Vergleichsmiete zu verlangen.*)
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| 14 Abschnitte im "Schmidt-Futterer, Mietrecht" gefunden |
5. Sonstige geldwerte Leistungen (BGB § 556e Rn. 25-26)
a) Vertragsanpassung, insbes. Mieterhöhungsrecht des Vermieters (BGB § 535 Rn. 1122-1123)
a) Wohnraum (BGB § 535 Rn. 872-874)
c) Andere Mieterleistungen (BGB § 557 Rn. 37)
e) Zuschläge (BGB § 556d Rn. 77-82)
a) Keine generelle Unwirksamkeit (BGB § 535 Rn. 1034-1037)
aa) Fehlende Übernahme von Schönheitsreparaturen (BGB § 558a Rn. 52-53a)
3. Typische Risikoverteilung im Mietrecht ( Rn. 262-266)
II. Abgrenzung zur Instandsetzung und Instandhaltung (BGB § 559 Rn. 47-51b)
| 1 Abschnitt im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden |