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1 Volltexturteil gefunden |
IBRRS 2016, 2386
Öffentliches Baurecht
Volltext
Mit Beitrag
![Öffentliches Baurecht Öffentliches Baurecht](/include/css/ibr-online/zielgrp6/6gr.jpg)
Keine Bezugnahme auf nicht zugängliche DIN-Norm!
BVerwG, Beschluss vom 18.08.2016 - 4 BN 24.16
Den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Verkündung eines Bebauungsplans ist nicht genügt, wenn dessen textliche Festsetzungen auf eine nicht öffentlich zugängliche DIN-Vorschrift Bezug nehmen, aber weder die Bekanntmachung noch die Planurkunde auf die Möglichkeit der Einsichtnahme bei der Verwaltungsstelle hinweist, bei der auch der Bebauungsplan eingesehen werden kann.*)
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