ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Bauvertrag
Trotz Abbruch falscher Bauteile keine Haftung!
OLG Brandenburg, Urteil vom 26.11.2025
Bricht ein mit Abbrucharbeiten betrauter Unternehmer mehr ab als vertraglich vereinbart, scheidet eine Pflichtverletzung aus, wenn bereits keine hinreichende und für den Unternehmer erkennbare Unterscheidbarkeit zwischen den abzubrechenden und den nicht abzubrechenden...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Kaufrecht
Kein Teilrücktritt bei gedrosselter Speicherkapazität!
OLG Köln, Urteil vom 16.10.2025
1. Ein Teilrückritt kommt nur bei einer erheblichen Pflichtverletzung in Betracht (hier verneint).2. Die Beurteilung der Erheblichkeit der Pflichtverletzung erfordert eine umfassende Interessenabwägung auf der Grundlage der Umstände des Einzelfalls.
3. Der Verstoß...
Volltext (Online seit heute)
Werkvertragsrecht
Installation einer Standard-PV-Anlage ist kein Werkvertrag!
OLG Stuttgart, Urteil vom 09.12.2025
Der Lieferung und Installation einer Standard-Photovoltaikanlage mit Speicher an einem Wohnhaus liegt regelmäßig ein Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und kein Werkvertrag zu Grunde.*)
IBR-Beitrag (Online seit 31. Dezember 2025)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Wann verjährt der Anspruch auf nachträgliche Umsatzsteuererstattung?
OLG Naumburg, Urteil vom 27.05.2025
1. Nach gefestigter Rechtsprechung kann die Änderung der umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von bauwerksbezogenen Leistungen i.S.v. § 13b UStG für Bauträger Einfluss auf das jeweilige Vertragsverhältnis in dem Sinne haben, dass dem - nunmehr steuerpflichtigen -...
Volltext (Online seit 24. Dezember 2025)



