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Recht am Bau | Bauvertrag

Zeige Dokumente 1 bis 50 von insgesamt 1943 (4617 in Alle Sachgebiete)

Online seit gestern

 S 
Bautechnik

Schnittstelle "Handwerkliche Selbstverständlichkeit"


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR-Beitrag

Online seit 1. Dezember

Korrektur
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Störung eines vertraglichen Austauschverhältnisses (Äquivalenz) durch Rechtsprechung zementiert?
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Online seit 25. November

Widerrufsfrist
Leseranmerkung von RA René Ritter zu
 R 
Verbraucherschutz ist nicht verhandelbar!
(Grete Langjahr)
Icon IBR 2021, 339

Online seit 22. November

Wohl eher "die energetische Modernisierung lohnt sich"?
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 N 
Klimaschutz-Studie: Gebäudesanierung lohnt sich
Icon Nachricht

Online seit 19. November

 B 
Störung eines vertraglichen Austauschverhältnisses (Äquivalenz) durch Rechtsprechung zementiert?
Von Dr. Matthias Drittler

Stehen zwei Stimmen gleichberechtigt nebeneinander (Kontrapunkt in der Musik) oder bilden sie Gegenpole (Kontrapunkt im bildungssprachlichen Sinn)? Diese Frage stellt sich mir bei der Lektüre der Entscheidung BGH "Mengenänderung VI, Verwertungserlös" vom 10.06.2021 (VII ZR 157/20) und der Anmerkung dazu von Jan-Hendrik Kues in NZBau 2021, 725, 727. Das Thema: Einheitspreisanpassung bei (relevanter) Mengenminderung und enttäuschte Verwertungserwartung.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 18. November

Baugrundrisiko und tote Pferde
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Icon IBR 2021, 511

Die Mär vom originären Baugrundrisiko
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Icon IBR 2021, 511

Online seit 16. November

Falsches Aktenzeichen!
Leseranmerkung von Jürgen Zander zu
 R 
"Kaltkeller" eines Neubaus muss trocken sein!
(Marvin Lederer)
Icon IBR-Beitrag

Online seit 15. November

Klimaneutraler Gebäudebestand 2045
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 N 
Einstellung der EH55-Neubauförderung kommt zur Unzeit!
Icon Nachricht

Online seit 10. November

IBR 2021, 572
Leseranmerkung von Dr. Michael Borchard zu
 R 
Auf die förmliche Abnahme kann durch Nutzung verzichtet werden!
(Thomas Karczewski)
Icon IBR 2021, 572

Online seit 5. November

 B 
VOB/B quo vadis II - Entschädigung: DVA schließt nicht "Gerechtigkeitslücke"
Von Dr. Matthias Drittler

Die Rechtsprechung hat den Ausgleich von Nachteilen des Auftragnehmers aus Behinderungen aus dem Risikobereich des Auftraggebers durch Gesetzesauslegung stark eingeschränkt. So werden Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers als bloße Obliegenheiten eingestuft. Das schränkt die Rechte des Auftragnehmers besonders einschneidend ein, wenn - wie nach meiner Einschätzung in etwa dreiviertel (!) aller Behinderungsfälle - der Vorunternehmer verspätet leistet, dies mangels Erfüllungsgehilfeneigenschaft (§ 278 BGB) des Vorunternehmers im Verhältnis zu seinem Auftraggeber von diesem Auftraggeber aber in dessen Verhältnis zum (nachfolgenden) Auftragnehmer nicht wie eigenes Verschulden zu vertreten ist und damit ein Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers ausscheidet; BGH "Vorunternehmer I", BauR 1985, 561. In dieser Fallgruppe bleibt dem Auftragnehmer als Anspruchsgrundlage in der Regel nur § 642 BGB. Darüber kann er seine Nachteile aus Behinderung in zeitlicher Hinsicht aber nur auf die Dauer des Annahmeverzugs anstatt über die gesamte Zeitspanne aller primären und sekundären Behinderungswirkungen begrenzt zur Entschädigung erwarten; BGH "Entschädigungsdauer", BauR 2018, 242, 28, BGH "Entschädigungshöhe", NZBau 2020, 362. Und selbst in diesem den Nachteilsausgleich des Auftragnehmers bereits über die Zeit einschränkenden Ermessenskriterium des § 642 Abs. 2 BGB, der Dauer des Verzugs, soll der Entschädigungsanspruch laut BGH nicht den gesamten Nachteil ausgleichen; zuletzt BGH "Entschädigungshöhe", NZBau 2020, 362, Rn. 52. Ein Nachteil, der - wohlgemerkt (!) - durch die während des Annahmeverzugs nicht ermöglichte Erwirtschaftung der vereinbarten Vergütung bei teilweise weiterlaufenden Kosten entstanden ist. Diese Regelungslücke - verbreitet empfunden als Gerechtigkeitslücke - zu schließen, gilt als die derzeit wohl größte Baustelle im Bauvertragsrecht in Deutschland; Langen, NZBau 2021, 427, 432. Wie und mit welchem Ergebnis diese "Baustelle abgewickelt" wird, bleibt abzuwarten. Insoweit aktiv sind derzeit (u.a.) der Doppelarbeitskreis Ib/X Bauvertragsrecht/Baubetrieb beim Deutschen Baugerichtstag (DBGT) und das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) in seiner Eigenschaft als Vorsitz und Geschäftsstelle des DVA; Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss, zuständig für die Pflege und Fortschreibung der VOB/B.
Icon Blog-Eintrag

Und immer wieder der funktionale Mangelbegriff
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Bau einer Sonderkonstruktion erforderlich: Mängelbeseitigung unmöglich!
(Kristina Eistert)
Icon IBR 2021, 574

Online seit 3. November

Zustimmung
Leseranmerkung von Prof. Dr. Michael Engler zu
 B 
Durchgängig konkret: Kausalitätsnachweis Bauzeit als Kernstück eines Bauzeitnachtrags
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Online seit 25. Oktober

OLG Celle allein auf weiter Flur..
Leseranmerkung von Dr. Werner Langen zu
 R 
Bieter nutzt Ausschreibungsfehler aus: Auftraggeber kann Bauvertrag anfechten!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2021, 570

 B 
Durchgängig konkret: Kausalitätsnachweis Bauzeit als Kernstück eines Bauzeitnachtrags
Von Dr. Matthias Drittler

Behinderungswirkungen können neben der Verletzung von Mitwirkungspflichten auch durch Annahmeverzüge des Auftraggebers und die Bauinhalte betreffende Änderungsanordnungen des Auftraggebers (BauSoll-Modifikationen nach § 1 Abs. 3, 4 VOB/B oder § 650b BGB) ausgelöst werden. Es fragt sich, wie zeitliche Wirkungen aus Annahmeverzug und BauSoll-Modifikation in der Störungsmodifikation des Soll-Bauablaufs darzulegen sind. In der Rechtspraxis und bei Auseinandersetzungen um Folgen aus Bauablaufstörungen wird teilweise vertreten, die zeitlichen Wirkungen solcher Behinderungen seien in Anlehnung an die Korbion'sche Preisformel "vorkalkulatorisch" auf Basis der Kalkulationsgrundlagen fortzuschreiben. Zur Konkretheit im Nachweis von zeitlichen Folgen aus Behinderungen im Bauablauf habe sich der Bundesgerichtshof (bisher) nur im Schadenskontext (§ 280 BGB, § 6 Abs. 6 VOB/B), also zu der Darlegung der Folgen aus Pflichtverletzungen des Auftraggebers, geäußert.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 18. Oktober

Umsatzsteuerpflicht bei Sachvergütung?
Leseranmerkung von Oliver-André Urban zu
 R 
Verwertungserlös ist kein Preisbestandteil!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2021, 562

Online seit 12. Oktober

Vertretergeschäft kann Verbrauchereigenschaft ausschließen
Leseranmerkung von Matthias Alpers zu
 R 
Freiberufler baut Wohn- und Geschäftshaus: Verbraucher- oder Unternehmerhandeln?
(Anna Stretz)
Icon IBR 2021, 508

Online seit 11. Oktober

OLG Brandenburg/ BGH: Veräußerungserlöse Bestandteil der Preisbildung?
Leseranmerkung von Ernst Wilhelm zu
 R 
Verwertungserlös ist kein Preisbestandteil!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2021, 562

Man kann auch anders denken
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 R 
Verwertungserlös ist kein Preisbestandteil!
(Stephan Bolz)
Icon IBR 2021, 562

 S 
Bautechnik

Vom Bestand lernen: Beispiel Wassereinwirkung im Baugrund


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR 2021, 559

Online seit 3. Oktober

 B 
Klaus Vygen in memoriam: Urvater der Preisbildung nach § 650c Abs. 1 BGB
Von Dr. Matthias Drittler

Im ersten Jahrzehnt des laufenden Jahrhunderts erreichten die Zivilgerichte Fälle mit hohen und höchsten Einheitspreisen, die weit oberhalb des Angemessenen lagen bzw. in der Fortschreibung im Nachtragsfall exorbitant hoch wurden. Das von Literatur und Rechtsprechung bis dahin wie ein Dogma aufgenommene Prinzip von der Entwicklung des Nachtragspreises aus dem Ur-Preis unter Beibehaltung des Kostendeckungsniveaus (lineare Preisfortschreibung) wurde dadurch zunehmend hinterfragt. Es begann die Suche nach einer zur Korbion'schen Preisformel alternativen Preisbildungsmethode für Nachtragspreise zu angeordneten/geforderten BauSoll-Modifikationen (§ 1 Abs. 3, 4 VOB/B). Dabei war eine Tendenz wahrnehmbar weg von der linearen Preisfortschreibung hin zur Preisfortschreibung mit Übertrag des Absolutbetrages von Verlust/Gewinn (verkappter Gewinn/Verlust) in den Nachtragspreis bei Darlegung der tatsächlichen Kosten des Mehr- oder Minderaufwands der Änderung im neuen Preis.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 22. September

Seltsam
Leseranmerkung von Florian Klug zu
 R 
Mündlicher Bedenkenhinweis reicht aus!
(Jürgen Ripke)
Icon IBR 2021, 567

Online seit 20. September

 B 
Auftragnehmer erhält AGK und W + G aus Umsatz bei Leistungsbereitschaft und nicht nur aus Zuschlag
Von Dr. Matthias Drittler

Das Oberlandesgericht Düsseldorf legte dem Bundesgerichthof mit seiner Entscheidung vom 19.12.2019 (5 U 52/19) in einem Entschädigungs-Fall die Frage vor, ob § 642 BGB ohne das konkrete, nutzlose Vorhalten von Personal oder Material eine Entschädigung für Allgemeine Geschäftskosten (AGK) sowie Wagnis und Gewinn (W + G) gewährt; OLG Düsseldorf "AGK-Unterdeckung", NZBau 2020, 509. Der BGH hat die Sache zur Revision angenommen. Im Zuge seiner Begründungen irrt das OLG in der Auffassung, zur Erfassung von AGK und W + G sei die Zuschlagslösung anzuwenden und nicht die Unterdeckungslösung. Das wird hier auseinandergesetzt.
Icon Blog-Eintrag

Online seit 19. September

Baugrund = Stoff?! Und zum Baugrundrisiko
Leseranmerkung von Dr. Wulf Himmel zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Icon IBR 2021, 511

Online seit 16. September

Kein Einwand gegen rechtliche Leitplanken
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Bauzeitansprüche und Baugerichtstag: Nur Verzögerungsbeiträge beider Risikobereiche geben vollständiges Bild der Wirklichkeit
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Online seit 9. September

Zur baugrundtypischen Ungewissheit und deren Zuordnung:
Stellungnahme des Autors (Dr. Markus Vogelheim) zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Icon IBR 2021, 511

Baugrundgutachten
Leseranmerkung von Marguerite Schnelle zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Icon IBR 2021, 511

Dunstkreis der Sphärentheorie
Stellungnahme des Autors (Markus Vogelheim, Köln) zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Icon IBR 2021, 511

Online seit 8. September

Alternative
Leseranmerkung von Florian Klug zu
 R 
Wenn der Auftraggeber den Baugrund "liefert" ...
(Markus Vogelheim)
Icon IBR 2021, 511

Online seit August

 B 
AGK-Unterdeckungsanspruch in der Zuspitzung
Von Dr. Matthias Drittler

Die Einsicht in einen Anspruch auf AGK im Unterdeckungsansatz aus meinem letzten Blog-Eintrag möchte ich zuspitzen. Den Anlass gibt ein in der Literatur verbreitetes "Zu-kurz-springen", das sich ja auch in der letzten Leseranmerkung zeigt. Der Unternehmer erhalte zweimal ("doppelt"), was ihm nur einmal zusteht. Ich möchte mich fast für die Härte im Ausdruck entschuldigen. Aber in Verhandlungen stört genau dieses das Bemühen um Sachbezogenheit in der Auseinandersetzung. Es wirft ein falsches Licht auf den Unternehmer, den "Unredlichen".
Icon Blog-Eintrag

Woher weiß man das?
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Abbrucharbeiten mit Bagger: Mitursächlichkeit reicht für Haftung!
(Jörg Schmidt)
Icon IBR 2021, 573

Leseranmerkung
Leseranmerkung von Prof. Dr. Jörg Schmidt zu
 R 
Abbrucharbeiten mit Bagger: Mitursächlichkeit reicht für Haftung!
(Jörg Schmidt)
Icon IBR 2021, 573

Es heißt Tragwerksplaner und Prüfingenieur für Bautechnik / Baustatik
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Abbrucharbeiten mit Bagger: Mitursächlichkeit reicht für Haftung!
(Jörg Schmidt)
Icon IBR 2021, 573

Wenn schon doppelt, dann aber auch richtig doppelt
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
AGK-Unterdeckung im Streit
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Produktionsmittel tatsächlich unproduktiv und doppelte Vergütung
Leseranmerkung von Ralf Böttcher zu
 B 
AGK-Unterdeckung im Streit
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

 S 
Bautechnik

Mängelbeseitigung durch Abbruch und Neuherstellung?


Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
Icon IBR 2021, 449

Zustimmung zu Herrn Bach
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Anerkannte Regeln der Technik beachtet: Leistung kann trotzdem mangelhaft sein!
(Florian Dressel)
Icon IBR 2021, 510

Was ist Optimierung?
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Anerkannte Regeln der Technik beachtet: Leistung kann trotzdem mangelhaft sein!
(Florian Dressel)
Icon IBR 2021, 510

 B 
AGK-Unterdeckung im Streit
Von Dr. Matthias Drittler

Bewirkt Annahmeverzug und dadurch nicht ermöglichte Bauleistung wirklich keine AGK-Unterdeckung? Wird der Auftragnehmer nach § 642 BGB bei den AGK nur mit dem Zuschlag auf die Kosten der nutzlosen Bereithaltung von Produktionsmitteln entschädigt? Nein, bei der Auseinandersetzung mit den dies befürwortenden Kommentarmeinungen kommen ganz erhebliche Zweifel auf, wenn die Frage der Kausalität gestellt wird, eine Frage, mit welcher die Anspruchshöhe entscheidend gestützt oder nicht gestützt wird. Es wird hier gezeigt: In der Kommentarlandschaft hat sich ein Irrtum verbreitet, ein Irrtum, der auf einem ungenügenden Blick auf die rechtlich-baubetrieblichen Zusammenhänge beruht. Im Ergebnis der folgenden Überlegungen dürfte feststehen: Der Auftragnehmer hat Anspruch auf AGK aus der Unterdeckungslösung und nicht nur aus einem kleineren Zuschlagsvolumen.
Icon Blog-Eintrag

Türme aus Elfenbein?
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
J' appelle ...
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

Auch die Schlechtleistung dritter kann die eigene Leistung mangelhaft mach!
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Prüfungs- und Hinweispflicht ist nicht grenzenlos!
(Philipp Hummel)
Icon IBR 2021, 411

Gescheitert
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 B 
J' appelle ...
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

 B 
J' appelle ...
Von Dr. Matthias Drittler

Die Baubetriebslehre hat sich seit nahezu 40 Jahren in eine Sackgasse hineinmanövriert. Ein Bereich anwendungsorientierter Wissenschaft, ein Bereich mit einer sonst herausragenden Reputation, legt zur Analyse gestörter Bauabläufe Lösungen an, die aus vielzitierter, aber eher hilflos wirkender "baubetrieblicher Sicht" mit weitgehend unzureichender Rücksicht auf die - ich bleibe im Slang - "baurechtliche Sicht" mit Fiktionen und Abstraktionen arbeiten. Die Rechtsprechung fragt nach konkreten und im Bauablauf geführten Nachweisen, die einen gegebenen Anspruch auf Ausgleich von Nachteilen im Fall einer Baubehinderung ausfüllen sollen. Und sie bekommt immer noch Antworten, die auf der abstrakt angelegten Soll'-Methode beruhen oder auf der Annahme, genauer: auf der praxisfernen Behauptung, es gebe eine Bauablaufplanung als Bestandteil der Urkalkulation, die, wie der Preis im Nachtragsfall, in Anlehnung an die Korbion'sche Preisformel "vorkalkulatorisch" fortgeschrieben werden könne. Das ist Unfug!
Icon Blog-Eintrag

Online seit Juli

Mangelhaftung, Funkrtionserwartung und Vorgewerk
Stellungnahme des Autors (Philipp Hummel) zu
 R 
Prüfungs- und Hinweispflicht ist nicht grenzenlos!
(Philipp Hummel)
Icon IBR 2021, 411

Klarstellung
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Prüfungs- und Hinweispflicht ist nicht grenzenlos!
(Philipp Hummel)
Icon IBR 2021, 411

Der Funktionale Mangelbegriff
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Prüfungs- und Hinweispflicht ist nicht grenzenlos!
(Philipp Hummel)
Icon IBR 2021, 411

 B 
No-Claim-no-blame-Kultur am Bau?
Von Dr. Matthias Drittler

Im Raum des Planens, Bauens und Abrechnens kann eine gewisse Müdigkeit erlebt werden, Streitmüdigkeit. Müdigkeit des Streites um Abrechnungen, Nachträge und Bauzeitansprüche. Das Vertrauen in die Lösungskraft der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Tempo und hinreichender Fachkunde geht verloren. Und wenn schon streiten, dann wenigstens nicht vor einem staatlichen Gericht, dann wenigstens bei einem Schiedsgericht; Ralf Leinemann in NZBau 2021, 425.
Icon Blog-Eintrag

Hinweispflicht und Schadenersatz
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Prüfungs- und Hinweispflicht ist nicht grenzenlos!
(Philipp Hummel)
Icon IBR 2021, 411

Online seit Juni

Elegante Lösung, wenn auch im einschränkenden Entschädigungsrahmen
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
BGH geht mit Unterdeckungsansatz bei AGK und W + G mit
Icon Blog-Eintrag
(Dr. Matthias Drittler)

 B 
BGH geht mit Unterdeckungsansatz bei AGK und W + G mit
Von Dr. Matthias Drittler

In der Abwägungsentscheidung zur Entschädigungshöhe ist gemäß § 642 Abs. 2 BGB die "Höhe der vereinbarten Vergütung" zu berücksichtigen, dies mit den darin enthaltenen Allgemeinen Geschäftskosten (AGK) und Wagnis + Gewinn (W+G); BGH "Entschädigungsdauer", BauR 2018, 242, Rn. 45. Angesprochen ist damit der im Zeitrahmen des Annahmeverzugs behinderungsveranlasst frustrierte, das heißt nicht ermöglichte Teil des Umsatze ("vereinbarte Vergütung" nach § 642 Abs. 2 BGB). Dieser wird im Ausgangspunkt bestimmt durch die Erfassung von Produktionsmitteln (Personal, Geräte und Kapital), soweit und so lange sie im Rahmen der Dauer des Annahmeverzugs unproduktiv in Leistungsbereitschaft bereitgehalten worden sind und nicht in anderen Einsätzen kostendeckend gewirkt haben (anderweitiger Erwerb).
Icon Blog-Eintrag