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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 393/98


Beste Treffer:
IBRRS 2000, 0784; VPRRS 2000, 0023
BauvertragBauvertrag
Vertragstreues Verhalten beim VOB/B-Vertrag

BGH, Urteil vom 28.10.1999 - VII ZR 393/98

Dokument öffnen Volltext

BGH, vom 28.08.1999 - VII ZR 393/98


Dokument öffnen BauR 2000, 777

104 Treffer in folgenden Dokumenten:

 Einzeldokumente  Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen
 
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1 Beitrag gefunden
IBR 2000, 110 BGH - Bauvertrag als Kooperationsvertrag: Wie muss über Nachträge verhandelt werden?

2 Aufsätze gefunden
Zum rechtsgeschäftlichen Inhalt der Preisanpassungsvereinbarung nach § 2 Nr. 3 VOB/B und dem Problem spekulativ überhöhter Einheitspreise
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1449
Neuer § 18 Nr. 3 VOB/B - außergerichtliche Streitbeilegung nun anerkannte Regel der Technik?
(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2007, 1391

11 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2000, 0784; VPRRS 2000, 0023
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag
Vertragstreues Verhalten beim VOB/B-Vertrag

BGH, Urteil vom 28.10.1999 - VII ZR 393/98

1. Die Vertragsparteien eines VOB/B-Vertrages sind während der Vertragsdurchführung zur Kooperation verpflichtet.*)

2. Entstehen während der Vertragsdurchführung Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien über die Notwendigkeit oder die Art und Weise einer Anpassung des Vertrages oder seiner Durchführung an geänderte Umstände, sind die Parteien grundsätzlich verpflichtet, durch Verhandlungen eine einvernehmliche Beilegung der Meinungsverschiedenheiten zu versuchen.*)

Dokument öffnen Volltext


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11 Abschnitte im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden
§ 631 BGB Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag (von Rintelen)
E. Vertragspflichten des Unternehmers
III. Weitere Pflichten des Unternehmers
F. Vertragspflichten des Bestellers
III. Weitere Pflichten des Bestellers
IV. Leistungsstörungen des Bestellers
2. Verzögerung anderer Leistungspflichten
b) Verzögerung von geschuldeten Mitwirkungen
ee) Vertragsbedingung durch Rücktritt oder Kündigung

§ 650b Änderung des Vertrages; Anordnungsrecht des Bestellers (von Rintelen)
B. Einvernehmliche Änderungsvereinbarung nach Abs. 1
IV. Verpflichtung des Unternehmers zur Abgabe eines Angebots
V. Einigungsbemühungen der Parteien
D. Anordnungsrecht bei Nichteinigung
I. Voraussetzungen für Entstehen des Änderungsrechts
V. Folgen des Anordnungsrechts
G. Leistungsänderungen beim VOB-Vertrag
V. Leistungsverweigerungsrecht wegen Verweigerung einer geänderten Vergütung

§ 650c BGB Vergütungsanpassung bei Anordnungen nach § 650b Absatz 2 (von Rintelen)
E. Vergütungsänderungen beim VOB-Vertrag
III. Bestimmung der Vergütungshöhe
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3 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B
§ 2 VOB/B Vergütung (Bolz)
D. § 2 Abs. 3 VOB/B: Mengenänderungen beim Einheitspreisvertrag
F. § 2 Abs. 5 VOB/B: Preisvereinbarung bei geänderten Leistungen
V. Vereinbarung eines neuen Preises

§ 18 VOB/B Streitigkeiten (Bode)
B. Kommentierung
I. Gerichtsstandvereinbarung, § 18 Abs. 1 VOB/B
3. Voraussetzungen
d) Sitz der für die Prozessvertretung des Auftraggebers zuständigen Stelle




1 Abschnitt im "Althaus/Bartsch/Kattenbusch, Nachträge im Bauvertragsrecht" gefunden

VI. Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers ( Rn. 536-540)