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[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: X ZR 42/93
Bester Treffer:
10 Treffer in folgenden Dokumenten:
| Einzeldokumente | Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||||
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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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| 1 Beitrag gefunden |
| IBR 1996, 94 | BGH - Kann man aus Abschlagszahlungen ein Anerkenntnis herleiten? |
| 2 Volltexturteile gefunden |
IBRRS 2007, 0461
Bauvertrag
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Mit Beitrag
Bauvertrag
Zahlung = Anerkenntnis?
BGH, Urteil vom 11.01.2007 - VII ZR 165/05
Allein die Zahlung des Werklohns auf eine geprüfte Rechnung rechtfertigt nicht die Annahme eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses.*)
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IBRRS 2000, 0444
Bauvertrag
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Mit Beitrag
Bauvertrag
BGH, Urteil vom 11.07.1995 - X ZR 42/93
a Die Bezahlung einer Rechnung ohne Einwendungen kann als bestätigendes Schuldanerkenntnis der beglichenen Forderung zu werten sein Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung des BGH.
b) Es gibt keinen allgemeinen Rechtsgrundsatz dahin, daß mit der unbeanstandeten Zahlung einer Vielzahl von Rechnungen in der Vergangenheit auch hinsichtlich künftiger Forderungen gleichartige Einwendungen ausgeschlossen sind.
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| 2 Leseranmerkungen gefunden |
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Replik Stellungnahme des Autors (RA Dr. Benjamin Berding) zu
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Deklaratorisches Schuldanerkenntnis Leseranmerkung von RA Prof. Dr. Reinhold Thode zu
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| 1 Abschnitt im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden |
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§ 631 BGB Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag (von Rintelen) |
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F. Vertragspflichten des Bestellers |
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I. Vergütungspflicht |
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7. Nachträgliche Verständigung über die Werklohnforderung |
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b) Schuldanerkenntnisse in Bausachen |