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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: XI ZR 104/08


Bester Treffer:
IBRRS 2010, 2878; IMRRS 2010, 2097
VerbraucherrechtVerbraucherrecht
Bauherrenmodell: Bank muss Kunden auf arglistige Täuschung hinweisen

BGH, Urteil vom 29.06.2010 - XI ZR 104/08

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3 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2012, 4039
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag
Recht auf Selbstbeseitigung eines Mangels entsteht mit Fristablauf!

BGH, Urteil vom 11.09.2012 - XI ZR 56/11

1. Das Recht des Auftraggebers auf Selbstbeseitigung eines Mangels entsteht nach § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B, ebenso wie nach den § 634 Nr. 2, § 637 BGB, mit fruchtlosem Fristablauf. Der Geltendmachung eines auf Geld gerichteten Gewährleistungsanspruchs durch den Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer bedarf es dazu nicht.*)

2. In diesen Fällen entsteht damit auch der Anspruch des Auftraggebers aus einer auf Zahlung gerichteten Gewährleistungsbürgschaft, wenn die in § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B genannten Voraussetzungen vorliegen, ohne dass ein auf Gewährleistung gestützter Zahlungsanspruch geltend gemacht werden muss.*)

3. Es widerspricht dem Schutzzweck des Rechtsinstituts der Verjährung, den Beginn der Verjährungsfrist an eine Leistungsaufforderung des Gläubigers zu knüpfen, da es dieser dann in der Hand hätte, den Verjährungsbeginn und die Notwendigkeit verjährungshemmender Maßnahmen weitgehend beliebig hinauszuzögern (Bestätigung des Senatsurteils vom 29. Januar 2008 -XI ZR 160/07, BGHZ 175, 161 Rn. 24).*)




IBRRS 2011, 1402; IMRRS 2011, 0994
WohnungseigentumWohnungseigentum
Zivilrecht - Täuschung über Vermittlungsprovision bei Objektfinanzierung

BGH, Beschluss vom 01.03.2011 - XI ZB 20/08

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2010, 2878; IMRRS 2010, 2097
Mit Beitrag
VerbraucherrechtVerbraucherrecht
Bauherrenmodell: Bank muss Kunden auf arglistige Täuschung hinweisen

BGH, Urteil vom 29.06.2010 - XI ZR 104/08

1. Bei steuersparenden Bauherren- und Erwerbermodellen muss die finanzierende Bank den kreditsuchenden Kunden auf eine von ihr erkannte arglistige Täuschung durch den Vertrieb über die Höhe der Vermittlungsprovisionen ungefragt hinweisen.*)

2. Zur arglistigen Täuschung über die Höhe der Vermittlungsprovisionen mittels eines sogenannten "Objekt- und Finanzierungsvermittlungsauftrags".*)

3. Zur Auslegung eines formularmäßigen "Objekt- und Finanzierungsvermittlungsauftrags".*)

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1 Abschnitt im Kommentar Bauvertragsrecht gefunden
§ 634a BGB Verjährung der Mängelansprüche (Jurgeleit)
D. Verjährung bei arglistig verschwiegenen Mängeln
I. Arglistiges Verschweigen