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Online seit 2011

Auch ständige Rechtsprechung des AG München (ZMR 2009, 456)!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Gebührenstreitwert bei Klage auf künftige Nutzungsentschädigung?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 123

BGH, Urteil vom 04.11.2010 - III ZR 32/10
Leseranmerkung von Dr. Sascha Haremza zu
 R 
Überlange Verfahrensdauer eines Zivilprozesses: Hohe Hürden für Amtshaftung!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 118

OLG Dresden, Urteil vom 23.02.2010 - 9 U 2043/08
Leseranmerkung von Dieter Schäffner zu
 R 
"Einschlafen von Verhandlungen": Wann endet Verjährungshemmung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 18

Unterlassene Mitwirkung des AG wegen Nichtbewirkens besseren Wetters?
Leseranmerkung von Dr. Pirmin Schmid zu
 R 
Verzögerung bauseitiger Vorleistungen wegen Schlechtwetters: Entschädigung gemäß § 642 BGB?
(Ernst Wilhelm)
Dokument öffnen IBR 2010, 260

Verzugszinsen bei Altverträgen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Forderung bereits vor 01.05.2000 fällig: Nur 4% Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 193

Verzugszinsen bei Altverträgen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Forderung bereits vor 01.05.2000 fällig: Nur 4% Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 193

"Alle" Mängel sind doch hinreichend substanziiert
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Streitverkündung muss begründet werden!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 183

Zusammenfassung über Anrechnung von Nutzungsvorteilen
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Rückabwicklung eines Bauträgervertrags: Welche Nutzungsvorteile werden angerechnet?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 411

10% VEB + 10% Sicherheitseinbehalt AGB-unwirksam, Skonto nachfordern!
Leseranmerkung von Dr. Hubert Bauriedl zu
 N 
BGH: Vertragserfüllungsbürgschaft: Höhe von 10% der Brutto-Auftragssumme bei 90% Abschlagszahlung unzulässig!
Dokument öffnen Nachricht

Keine Änderung bei Schwellenwertänderung nach VOF 2009
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009!
(Anette Rosenkötter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1481 (nur online)

Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009!
(Anette Rosenkötter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1481 (nur online)

Mietnomaden
Leseranmerkung von Sandor Szili zu
 N 
Gutachten im Auftrag des Bundesbauministeriums stellt fest: Rund 200 Mietnomadenfälle in den letzten 5 Jahren
Dokument öffnen Nachricht

Angabe von Kündigungsgründen
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
Kündigungsgründe sind bloße Obliegenheit!
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen IMR 2011, 49

… oder auch nicht?!
Stellungnahme des Autors (Dr. Barbara Schellenberg) zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Nach BGH ist Verjährung eingetreten!
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Widersprüchliches Verhalten wird im Einzelfall geprüft
Stellungnahme des Autors (Dr. Gunter Reiff) zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

WEG-Anfechtung trotz Zustimmung
Leseranmerkung von RA Rudolf Kremling zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

Verjährung der Bürgschaftsforderung / Konsequenzen der Entscheidung des OLG
Leseranmerkung von Ulrich Volk zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Kollege Lehmann verweist zu Recht auf das Gewicht der Argumente!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Der Schwerpunkt liegt auf § 2 Abs. 3 VOB/B
Leseranmerkung von RR Dr. Henning Juntunen, Schweinfurt zu
 R 
Nullpositionen: Vergütung wie nach freier Kündigung!
(Dietrich Mandelkow)
Dokument öffnen IBR 2011, 66

Entscheidung steht nicht im Widerspruch zur ganz h.M.
Stellungnahme des Autors (Dr. Felix Lehmann) zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Entscheidung ist zu begrüßen!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 N 
BGH: Vorbehaltlose Erstattung des sich aus einer Betriebskostenabrechnung ergebenden Guthabens ist kein Schuldanerkenntnis
Dokument öffnen Nachricht

Entscheidung steht im Widerspruch zur ganz h.M.!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Schwarzarbeit
Leseranmerkung von RIchard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Schwarzarbeit: Darf Auftraggeber erbrachte Leistungen unentgeltlich behalten?
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 67

Thermische Dehnung
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Gesamtschuldnerausgleich: Mithaftung des bauüberwachenden Architekten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 150

Gesamtschuldausgleich zwischen Unternehmer und bauüberwachendem Architekten
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Gesamtschuldnerausgleich: Mithaftung des bauüberwachenden Architekten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 150

Gefälligkeitsleistungen von Architekten
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Teure Gefälligkeit: Architekt haftet auch ohne Honorar für leichte Fahrlässigkeit!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2011, 149

Bund beendet Anwendung erhöhter Wertgrenzen
Leseranmerkung von k.a. Nierychlo zu
 N 
Bund: Anhebung der Wertgrenzen zum Jahresende 2010 ausgelaufen
Dokument öffnen Nachricht

Offene Fragen zu Mängeln bei Kündigung
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

Bezugnahme auf Kalkulation nicht zielführend
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Auch der Insolvenzverwalter muss zur Urkalkulation vortragen!
(Marco Röder)
Dokument öffnen IBR 2011, 7

Keine Fälligkeitsvoraussetzung
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Fälligkeit und Verjährung einer Bürgschaftsforderung
(Holger Scheel)
Dokument öffnen IBR 2011, 84

Zweiter Begründungssatz der Entscheidung verfehlt
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Werkvertragliche Erfolgshaftung: Prüfungspflicht auch in Bezug auf Nachfolgegewerke!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2011, 1105 (nur online)

Online seit 2010

Umsatzsteuerproblematik bei Verwertung von Wertstoffen
Leseranmerkung von Gerhard Löber zu
 R 
Negativpreise nicht per se unzulässig!
(Sven Grosse)
Dokument öffnen IBR 2011, 41

Anwendung gesellschaftsrechtlicher Grundsätze überzeugt!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

Leseranmerkung zur Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Wann ist der Streitbeitritt eines Streitverkündungsempfängers wirksam?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1143 (nur online)

Lag zulässige Beschwerde vor?
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Wann ist der Streitbeitritt eines Streitverkündungsempfängers wirksam?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1143 (nur online)

Korrrektur in Autorenzeile!
Leseranmerkung von k.a. Nierychlo zu
 R 
Anwendbarkeit der VOB/A 2006 oder VOB/A 2009: Wann beginnt ein Vergabeverfahren?
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2011, 286

§ 648 a BGB n.F. Sicherheitsleistung trotz Vertragskündigung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Neuer § 648a BGB und Zwangsvollstreckung
(Reinhold Hesse)
Dokument öffnen IBR 2011, 20

Wildgarten bedeutet Artenvielfalt!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Kein Direktionsrecht des Vermieters hinsichtlich der Gartengestaltung!
(Maik Fodor)
Dokument öffnen IMR 2011, 54

Trinkwasserrohre und Korrosionsrisiko: Planer muss Wasserqualität erkunden!
Leseranmerkung von Jochen Vorländer zu
 R 
Trinkwasserrohre und Korrosionsrisiko: Planer muss Wasserqualität erkunden!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2010, 700

OLG Bamberg, Urteil vom 26.07.2007 - 1 U 18/07
Leseranmerkung von Dr. Andreas Stammkötter zu
 R 
Reduziertes Absicherungsbedürfnis gemäß § 648a BGB bei Aufteilung der Baumaßnahme?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 21

unterschwelliger Primärrechtsschutz
Leseranmerkung von Sönke Klettner zu
 L 
Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte - Bestandsaufnahme und Ausblick
(Matthias Krist)
Dokument öffnen IBR 2011, 1003 (nur online)

Verbot der reformation in peius gilt im Beschwerdeverfahren nach § 4 JVEG!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Sachverständige: Geringere Vergütung durch Beschwerde!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen Aufsatz

Kult-Problem als Examensgeheimtip!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Schenkung einer Eigentumswohnung nie lediglich rechtlich vorteilhaft!
(Jörg Mayr)
Dokument öffnen Aufsatz

VK Saarbrücken noch restriktiver bei Akteneinsicht
Leseranmerkung von Rechtsanwälte Heiermann, Franke, Knipp zu
 R 
Recht auf Akteneinsicht steht nicht im Ermessen der Vergabekammer!
(Steffen Amelung)
Dokument öffnen Aufsatz

Auslegungsirrsinn!
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 N 
Gutachten im Auftrag des Bundesbauministeriums stellt fest: Rund 200 Mietnomadenfälle in den letzten 5 Jahren
Dokument öffnen Nachricht

Auslegungsirrsinn!
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 N 
Studie: Existenzbedrohende Schäden durch Mietnomaden
Dokument öffnen Nachricht

Akteneinsicht
Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
 R 
Recht auf Akteneinsicht steht nicht im Ermessen der Vergabekammer!
(Steffen Amelung)
Dokument öffnen Aufsatz

Einschätzungsprärogative verfassungswidrig!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Artenschutzprüfung in der Planfeststellung: Behörde hat Beurteilungsspielraum!
(Yves Daniel Krog)
Dokument öffnen Aufsatz

Fairplay-Siegel für Auftraggeber, insb. GUs?
Leseranmerkung von Dr. Marcus dinglreiter zu
 L 
Anwaltshaftung: Aufklärung über außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren
(Christina Riebesell)
Dokument öffnen IBR 2010, 1236 (nur online)