ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Architekten und Ingenieure
Bauvertrag
2. Die schlüssige Abrechnung...
Allgemeines Zivilrecht
AGB
Bauvertrag
Sachverständige
Immobilienmakler
2. Auch ein erfolgsunabhängiges bzw. isoliertes Provisionsversprechen ist nach...
Bauvertrag
2....
Zusatzhonorar für Bauzeitverlängerung?
Besprochener Beitrag: "Und ewig lockt die Geschäftsgrundlage - Verlängerung der Objektüberwachung der Architekten und deren Abgeltung" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Prof. Dr. Heiko Fuchs
1. Entsteht dem Architekten ein Mehraufwand infolge einer Bauzeitverlängerung, kann er nur im Ausnahmefall einen Anspruch aus § 313 BGB geltend machen. Ein solcher kann vorliegen bei einer von den Parteien vorab unrealistisch eingeschätzten Bauzeit oder bei unvorhersehbaren
... IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Mit Beitrag
Anforderungen an die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten?
OLG Brandenburg, Urteil vom 11.05.2023
1. Zur Begründung einer vereinbarten Stundenlohnvergütung muss der Unternehmer im Prozess nur darlegen und gegebenenfalls beweisen, wie viele Stunden für die Erbringung der Vertragsleistungen mit welchen Stundensätzen angefallen sind.2. Die schlüssige Abrechnung...
Volltext (Online seit 17. April)
E-Mail-Versand ist kein Zugangsbeweis!
OLG Rostock, Beschluss vom 03.04.2024
Zur Frage des Beweises des Zugangs einer (einfachen) E-Mail; Verneinung eines Anscheinsbeweises.*) IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Zugehörige Dokumente:
Mit Beitrag
Schriftformklauseln für Fristen und Termine sind unwirksam!
OLG Stuttgart, Urteil vom 11.04.2024
Zur Unwirksamkeit der Klausel „Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben“ in Verbrauchsgüterkaufverträgen über Wohnmobile und Wohnwagen.*) Volltext (Online seit 18. April)
Kündigung "vorab per Fax" ist nur Vorab-Information!
OLG Koblenz, Urteil vom 03.12.2021
1. Eine rechtsgeschäftlich vereinbarte Schriftform wird auch durch telekommunikative Übermittlung (hier: E-Mail) gewahrt, soweit nicht ein anderer Wille anzunehmen ist. Darlegungs- und beweisbelastet für einen anderen Willen in diesem Sinne ist diejenige Partei,... Volltext (Online seit 24. April)
Vorschuss reicht nicht - und jetzt?
OLG München, Beschluss vom 22.01.2024
1. Ergibt sich dem gerichtlichen Sachverständigen bei seiner sogleich ab Erhalt des Auftrags vorzunehmenden Prüfung der für die Erledigung des Auftrags voraussichtlich anfallenden Vergütung, dass diese den für ihn eingezahlten Vorschuss überschreiten wird, hat... IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Zugehörige Dokumente:
Vor und nach Stichtag Maklervertrag geschlossen: § 656c BGB anwendbar
LG Tübingen, Urteil vom 07.07.2022
1. § 656c BGB findet auch auf solche Konstellationen Anwendung, in denen ein Maklervertrag vor dem Stichtag (23.12.2020) und ein Maklervertrag nach dem Stichtag geschlossen worden ist.2. Auch ein erfolgsunabhängiges bzw. isoliertes Provisionsversprechen ist nach...
Volltext (Online seit heute)
Ein längst überfälliges Himmeldonnerwetter
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
In seinem Aufsatz "Obliegenheit oder Pflicht?" (BauR 2024, 561) donnert Keldungs, Vors. Richter am OLG a.D.:Stört es eigentlich Richter nicht, dass in die Hunderttausende gehende Schäden durch Bauablaufstörungen nicht ausgeglichen werden, weil es den Richtern nicht...
Prozessuales
Blog-Eintrag (Online seit 24. April)
Privatgutachten für sachgerechten Vortrag erforderlich: Kosten sind erstattungsfähig!
OLG Köln, Beschluss vom 02.04.2024
1. Die Beurteilung der Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Einholung eines Privatgutachtens hat sich daran auszurichten, ob eine verständige und wirtschaftlich vernünftig denkende Partei die kostenauslösende Maßnahme ex ante als sachdienlich ansehen durfte.2....
IBR-Beitrag (Online seit 24. April)
Zugehörige Dokumente: