ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Kaufrecht
Bausicherheiten
Bauvertrag
Bausicherheiten
Bauvertrag
2. Ein (Bau-)Unternehmer sichert üblicherweise bei Vertragsschluss...
Bauvertrag
Werkvertragsrecht
Mit Beitrag
Verkäufer muss gerügte Mängel untersuchen dürfen!
OLG Brandenburg, Urteil vom 09.06.2022
1. Das Recht des Käufers, wegen eines Mangels der Kaufsache von einem Kaufvertrag zurückzutreten, setzt grundsätzlich den erfolglosen Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung voraus. Dabei muss das Nacherfüllungsverlangen auch die Bereitschaft des Käufers... Volltext (Online seit 2. Mai)
Beitrag in Kürze
Überschneidung von Vertragserfüllungs- und Mängelsicherheit führt zur Übersicherung!
OLG Stuttgart, Urteil vom 25.04.2024
1. Eine unangemessene Benachteiligung kann auch aus einer Gesamtwirkung mehrerer, jeweils für sich genommen nicht zu beanstandender Vertragsbestimmungen ergeben. Das ist etwa der Fall, wenn sich aus den vom Auftraggeber gestellten formularmäßigen Vertragsbestimmungen... Volltext (Online seit 2. Mai)
Beitrag in Kürze
Kein Abrechnungsverhältnis durch die Wahl der Nichterfüllung!
OLG Oldenburg, Urteil vom 23.04.2024
Ein zur Fälligkeit der Werklohnforderung führendes Abrechnungsverhältnis ergibt sich nicht allein daraus, dass der Insolvenzverwalter die Erfüllung des Bauvertrags gem. § 103 InsO abgelehnt hat.*) Volltext (Online seit 2. Mai)
Vorläufige Vollstreckbarkeit eines Urteils zu § 650f-Bauhandwerkersicherung nur gegen Sicherheit!
OLG Brandenburg, Urteil vom 14.03.2024
Die vorläufige Vollstreckbarkeit eines Urteils, das den Besteller zur Stellung einer Sicherheit gem. § 650f BGB verurteilt, darf von einer Sicherheit (nur) in Höhe der üblichen, für die gesamte Dauer des Verfahrens zu erwartenden Avalzinsen für die Stellung einer... IBR-Beitrag (Online seit 3. Mai)
Zugehörige Dokumente:
Fehlerhafte Vorgaben umgesetzt: Leistung mangelhaft ausgeführt!
OLG Celle, Urteil vom 06.03.2024
1. Der (Bau-)Unternehmer hat ein funktionstaugliches (Bau-)Werk zu errichten. Er hat nicht nur eine möglicherweise fehlerhafte Leistungsbeschreibung umzusetzen, sondern schuldet einen funktionalen Bauerfolg.2. Ein (Bau-)Unternehmer sichert üblicherweise bei Vertragsschluss...
IBR-Beitrag (Online seit 30. April)
Zugehörige Dokumente:
Kein Bauzeitnachtrag zum Sachnachtrag!
OLG Köln, Urteil vom 21.12.2023
Behält sich der Auftragnehmer im Rahmen der Vereinbarung eines Nachtrags einen bauzeitbezogenen Mehrkostenanspruch nicht ausdrücklich vor, kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass das Nachtragsangebot sämtliche Mehrleistungen umfasst und damit zusätzliche,... IBR-Beitrag (Online seit 29. April)
Zugehörige Dokumente:
Raummiete und Catering für Event: nur zusammen sinnvoll
BGH, Urteil vom 18.01.2024
Zur ergänzenden Vertragsauslegung (hier: Rücktrittsrecht) eines im Zusammenhang mit einem Mietvertrag abgeschlossenen Bewirtungsvertrags.*) IBR-Beitrag (Online seit 29. April)
Zugehörige Dokumente: