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Rechtsprechung
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Leseranmerkung

Zeige Dokumente 3751 bis 3800 von insgesamt 5002

Online seit 2010

 B 
Märchen oder Realität: Die Rückforderung des Vorschusses
Von Dr. Friedhelm Weyer

Mit der Überschrift seines Beitrags in der Festschrift für Jagenburg (2002, S. 371) "Rückforderung des Vorschusses? Ein Märchen!" ist Koeble eine griffige Formulierung gelungen. Schon in IBR 2003, 529 hat Schulze-Hagen sie aufgegriffen. Nun gibt das BGH-Urteil vom 14.01.2010 (VII ZR 108/08, IBR 2010, 136) ihm Anlass, darauf zurückzukommen (Vorwort zu IBR März 2010 und IBR 2010, 136).
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Vergabe

§ 2 Nr. 3 VOB/B: Zusammenhang zwischen falscher Vordersatzmenge und fehlgeleiteter Kalkulation


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2010, 1238 (nur online)

 K 
Sachverständige

Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen bei Teilnahme an "Fachexkursion" einer Partei!


(Kurzaufsatz von Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 197

 K 
Verfahrensrecht

Englisch als Gerichtssprache im internationalen Großanlagenbau


(Kurzaufsatz von Tobias Faber)
Dokument öffnen IBR 2010, 198

Offenlegung der Kalkulation nach BGH nicht unzumutbar!
Leseranmerkung von Assessor jur. Johann Rohrmüller zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?
(Wulf Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1222 (nur online)

Grundrechtsdogmatik erfordert Differenzierungen
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?
(Wulf Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1222 (nur online)

 L 
Mietrecht

Der Mieter in der Insolvenz, Rechte des Vermieters


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IMR 2010, 1459 (nur online)

 K 
Bauvertrag

§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?


(Kurzaufsatz von Wulf Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1222 (nur online) Dokument öffnen IBR 2010, 1462 (nur online) (Dokument öffnen 5 Leseranmerkungen)

 L 
Bauvertrag

§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?


(Wulf Ernst Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1462 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Weiterer Verlauf des Verfahrens
Leseranmerkung von Raili Kirsten Mamis zu
 R 
Primärrechtsschutz im Unterschwellenbereich auch bei Planungsleistungen!
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen IBR 2010, 55

 K 
HOAI

HOAI 2009: Zur Bedeutung von § 52 Abs. 2 und dessen Verhältnis zu § 11 Abs. 1


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2010, 196 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 K 
HOAI

HOAI 2009: Was sind mehrere Tragwerke?


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller; Peter Hofmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 195

Erfolgloser Versuch zur Rettung der Rügefrist!
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
EuGH contra Rügefrist: Was nun?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen IBR 2010, 127

Es bleibt bei der Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
 R 
Das Aus für das Tatbestandsmerkmal der Unverzüglichkeit in § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB!
(Rudolf Weyand)
Dokument öffnen IBR 2010, 159

Es bleibt bei der Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
 R 
EuGH contra Rügefrist: Was nun?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen IBR 2010, 127

Entscheidungsinterpretation
Leseranmerkung von Dr. Alexander Kus zu
 B 
BGH "Zuschlagsverzögerung II": Kein Nachweis der IST-Kosten, ursprüngliches Preisniveau ist fortzuschreiben!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 B 
BGH "Zuschlagsverzögerung II": Kein Nachweis der IST-Kosten, ursprüngliches Preisniveau ist fortzuschreiben!
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Die Höhe des Anspruchs aus § 2 Nr. 5 VOB/B ergebe sich im rechtlichen Ausgangspunkt aus der Differenz zwischen den Kosten, die bei Ausführung der Bauleistung tatsächlich angefallen sind, und den Kosten, die bei Erbringung der Bauleistung in dem nach der Ausschreibung vorgesehenen Zeitraum angefallen wären. So lautet eine Kernaussage in der Entscheidung BGH "Zuschlagsverzögerung II, Autobahnlos bei N." (VII ZR 152/08). Das Ergebnis dieses differenzhypothetischen Ansatzes zeigt tatsächliche Kosten; siehe Kus, IBR 2009, 628; Drittler, BauR 2010, 143, 149. Das ist keineswegs so gewollt.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Diskriminierungen
Leseranmerkung von RA Thomas Edel, Essen zu
 B 
Die HOAI 2009 und das Frauenbild
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Andreas Stammkötter)

 K 
Bauvertrag - Bauforderungssicherungsgesetz

BauFordSiG: Wettlauf der Baugeldgläubiger?!


(Kurzaufsatz von Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2010, 1223 (nur online)

 K 
Vergabe

EuGH contra Rügefrist: Was nun?


(Kurzaufsatz von John Richard Eydner)
Dokument öffnen IBR 2010, 127 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Stellungnahme Prof. Dr. Schmidt
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Verjährungsfrist für Glaspaneelelemente und Verjährungsbeginn bei Teillieferungen
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2010, 1071 (nur online)

 K 
HOAI

HOAI 2009 - Einzelfragen: Zur Anrechenbarkeit der Ingenieurbauwerke bei der Objektplanung von Verkehrsanlagen


(Kurzaufsatz von Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2010, 1442 (nur online)

 K 
HOAI

HOAI 2009 - Einzelfragen: Objekttrennung bei Gebäuden mit kleinen Freianlagen?


(Kurzaufsatz von Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2010, 1443 (nur online)

 K 
HOAI

HOAI 2009 - Einzelfragen: Anrechenbare Kosten nach § 45 Abs. 2 und 3 HOAI?


(Kurzaufsatz von Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2010, 1444 (nur online)

 K 
HOAI

HOAI 2009 - Einzelfragen: Die Vergütung der Verfahrens- und Prozesstechnik


(Kurzaufsatz von Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2010, 1445 (nur online)

 K 
HOAI

HOAI 2009 - Einzelfragen: Zur Anrechenbarkeit der KG 400 im § 32 Abs. 2 HOAI


(Kurzaufsatz von Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1068 (nur online)

 K 
Architekten und Ingenieure

HOAI 2009 - Einzelfragen: Umbau oder Instandhaltung?


(Kurzaufsatz von Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2010, 1329 (nur online)

 K 
HOAI

HOAI 2009 - Einzelfragen: Ist ein Zuschlag nach § 35 Abs. 1 von 0 bis 80% möglich?


(Kurzaufsatz von Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2010, 1446 (nur online)

Stellungnahme des Verfassers zum Praxishinweis von Herrn Volker Hafkesbrink
Stellungnahme des Autors (RA Prof. Dr. Schmidt) zu
 R 
Verjährungsfrist für Glaspaneelelemente und Verjährungsbeginn bei Teillieferungen
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2010, 1071 (nur online)

Stellungnahme des Verfassers zur Frage von Herrn Walter Schlund
Stellungnahme des Autors (RA Prof. Dr. Schmidt) zu
 R 
Verjährungsfrist für Glaspaneelelemente und Verjährungsbeginn bei Teillieferungen
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2010, 1071 (nur online)

Beitrag
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Unternehmer muss Bauherrn auf Änderung der Vertragspläne durch Architekten hinweisen!
(Thomas Hildebrandt)
Dokument öffnen IBR 2005, 306

 K 
HOAI

HOAI 2009: Vergütung für Leistungen der Technischen Ausrüstung, § 51 HOAI 2009


(Kurzaufsatz von Frank Steeger)
Dokument öffnen IBR 2010, 1121 (nur online)

 K 
HOAI

HOAI 2009: Das Trennungsprinzip bei der Technischen Ausrüstung - § 52 Abs. 2 HOAI 2009 als Sonderregelung zu § 11 Abs. 1 HOAI 2009


(Kurzaufsatz von Heiko Randhahn)
Dokument öffnen IBR 2010, 1015 (nur online) (Dokument öffnen 6 Leseranmerkungen)

 L 
Vergabe

Auswirkungen der GWB-Novelle 2009 auf das Nachprüfungsverfahren


(Jutta C. Möller; Gavin Worok)
Dokument öffnen IBR 2010, 1465 (nur online)

 K 
HOAI

HOAI 2009: Zusammengefasste Honorarermittlung bei Objekten mit engem baulichen oder technischem Zusammenhang


(Kurzaufsatz von Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2010, 1119 (nur online)

 K 
HOAI

HOAI 2009 und Besondere Leistungen: Kann/soll eine Pflicht zur Ankündigung zusätzlicher Vergütung vertraglich geregelt werden?


(Kurzaufsatz von Peter Kalte; Michael Wiesner)
Dokument öffnen IBR 2010, 1120 (nur online) Dokument öffnen IBR 2010, 1464 (nur online)

 L 
HOAI

HOAI 2009 und Besondere Leistungen: Kann/soll eine Pflicht zur Ankündigung zusätzlicher Vergütung vertraglich geregelt werden?


(Peter Kalte; Michael Wiesner)
Dokument öffnen IBR 2010, 1464 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Offenkundigkeit einer
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
 R 
Vergütungspflichtige Zusatzleistung? Auslegung der Leistungsbeschreibung
(Alexander Böhme)
Dokument öffnen IBR 2010, 73

Abnahme Solaranlage
Stellungnahme des Autors (Erich J. Groß) zu
 R 
Muss Solaranlage nur bei Sonnenschein abgenommen werden?
(Erich J. Groß)
Dokument öffnen IBR 2010, 16

ergänzende Anmerkung zu Anmerkung Thomas Wagner
Leseranmerkung von Thomas Wagner zu
 R 
Pflichtwidrig versagte Zustimmung zur Veräußerung ist nichtig!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2010, 58

 K 
Vergabe

§ 98 Nr. 2 GWB: Fallen die HRE und eine selbst gegründete Bad Bank in den Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts?


(Kurzaufsatz von Wolfgang E. Trautner)
Dokument öffnen IBR 2010, 1225 (nur online)

 K 
HOAI

HOAI 2009: Was sind "Objektbedingungen" bei mehreren Tragwerken (§ 11 Abs. 1 Satz 2)?


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller; Peter Hofmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 1118 (nur online) Dokument öffnen IBR 2010, 1460 (nur online)

Billigung als vertragsgerecht ohne vorherige Prüfmöglichkeit?
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Muss Solaranlage nur bei Sonnenschein abgenommen werden?
(Erich J. Groß)
Dokument öffnen IBR 2010, 16

 K 
HOAI

HOAI 2009: Kann jedes Tragwerk einzeln abgerechet werden?


(Kurzaufsatz von Thomas Thaetner)
Dokument öffnen IBR 2010, 1014 (nur online)

Leseranmerkung Dr. Gregor Basty
Stellungnahme des Autors (Thomas Wagner) zu
 R 
Pflichtwidrig versagte Zustimmung zur Veräußerung ist nichtig!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2010, 58

Veräußerung
Leseranmerkung von Dr. Gregor Basty zu
 R 
Pflichtwidrig versagte Zustimmung zur Veräußerung ist nichtig!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2010, 58

"Überspannte Anforderungen"...?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Sachverständige: Verlängerung der öffentlichen Bestellung nach Erreichen der Altersgrenze
(Peter Bleutge)
Dokument öffnen IBR 2010, 186

OLG Karlsruhe 24.11.2009 - 8 U 46/09
Leseranmerkung von Karin Herrmann zu
 R 
Herausgabe der Bürgschaftsurkunde nach Verjährung des Anspruchs gegen den Bürgen
(Georg Trapp)
Dokument öffnen IBR 2010, 26

Anmerkung zu Dr. Andreas Völkel
Leseranmerkung von Dr. Birgit Franz zu
 R 
VOB/A 2009: Fehlende Preisangabe führt nicht zwingend zum Ausschluss!
(Birgit Franz)
Dokument öffnen IBR 2010, 72

 B 
Zuschlagsverzögerung V: BGH bestätigt Grundüberlegungen seiner Leitentscheidung
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Der öffentliche Auftraggeber trägt das Risiko der Zuschlagsverzögerung, wenn sich in der Folge der Zuschlagsverzögerung die Ausführungsfristen verschieben. Die jüngste Entscheidung des BGH zur Frage der Anpassung der Ausführungsfristen und des Preises bei Verzögerung des Zuschlags ("Zuschlagsverzögerung V, Autobahbrücke bei S." vom 26.11.2009 - VII ZR 131/08) steht in völliger Übereinstimmung mit seiner Leitentscheidung. Das Gericht bestätigt wesentliche Aussagen aus "Zuschlagsverzögerung I, Tunnel Rudower Höhe" vom 11.05.2009 (VII ZR 11/08):
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